Hintergrund - Amtsverweser

> Ein Amtsverweser ist eine Art Notvertretung eines Bürgermeisters für den Fall, dass er sein Amt nicht antreten oder ausüben kann – sei es wegen einer Wahlanfechtungsklage (wie in Schriesheim), wegen Krankheit, Tod oder eines laufenden Disziplinarverfahrens.

Laut Paragraf 48 der Gemeindeordnung hat ein Amtsverweser dieselben Rechte wie ein Bürgermeister, allerdings hat er im Gemeinderat kein Stimmrecht; da er hoheitliche Aufgaben übernimmt, muss er zum Beamten (wenn auch auf Zeit) ernannt werden. Wurde in einer Gemeinde eine Person zum Bürgermeister gewählt und kann diese das Amt aufgrund einer Wahlanfechtung nicht antreten, hat diese die Möglichkeit, bereits vor Abschluss der Wahlprüfung zum Amtsverweser bestellt zu werden, um so die Handlungsfähigkeit der Gemeinde zu gewährleisten.

Wahlanfechtungen sind nicht selten, aber daraus resultierende Klagen schon. Das kann zu zwei Konsequenzen führen: In Eppelheim wurde 2016 Patricia Rebmann zur Bürgermeisterin gewählt, konnte aber ihr Amt wegen der Klage nicht zum 1. Januar 2017 antreten. Sie sollte im Gemeinderat zur Amtsverweserin gewählt werden, allerdings bestand ihr Vorgänger Dieter Mörlein darauf, im Amt zu bleiben. Erst im August 2017, nach einer Gerichtsentscheidung, war Rebmann im Amt.

In Weinheim wiederum weigerte sich im Juni 2018 der gewählte Oberbürgermeister Manuel Just, sich zum Amtsverweser wählen zu lassen. Der Grund waren damals vor allem versorgungsrechtliche Fragen: Just hatte die nötigen zwölf Jahre als Bürgermeister noch nicht erreicht, um eine Pension zu erhalten. Wäre die Wahlanfechtungsklage Fridi Millers erfolgreich gewesen und es wäre zu einer Neuwahl gekommen, die Just dann verloren hätte, hätte der Familienvater keine Pensionsansprüche gehabt. Also blieb er Bürgermeister in Hirschberg, die Amtsgeschäfte nahm damals Bürgermeister Torsten Fetzner wahr. Erst nachdem Millers Klage endgültig abgewiesen worden war, trat Just im Mai 2019 sein Amt an – über zehn Monate nach seiner Wahl. hö