Bundestag13:09 UhrMachtkampf um Amt des Bundestagsvizepräsidenten bei GrünenJede Fraktion im Bundestag darf einen Vertreter fürs Präsidium nominieren. Den Grünen fällt das diesmal nicht leicht. Bundestag13:09 UhrMachtkampf um Amt des Bundestagsvizepräsidenten bei GrünenJede Fraktion im Bundestag darf einen Vertreter fürs Präsidium nominieren. Den Grünen fällt das diesmal nicht leicht.
Jahrestag Corona-Lockdown07:03 UhrWagenknecht: Covid autoritärstes Kapitel der BundesrepublikFünf Jahre nach dem ersten Lockdown scheint die Corona-Pandemie für viele schon weit weg. Für andere bleibt sie eine offene Wunde. Eine Aufarbeitung sei dringend, meint Sahra Wagenknecht. Jahrestag Corona-Lockdown07:03 UhrWagenknecht: Covid autoritärstes Kapitel der BundesrepublikFünf Jahre nach dem ersten Lockdown scheint die Corona-Pandemie für viele schon weit weg. Für andere bleibt sie eine offene Wunde. Eine Aufarbeitung sei dringend, meint Sahra Wagenknecht.
Regierungsbildung11:25 UhrRingen um Verteilung der Milliarden und Reformen beginntGeschafft: Union, SPD und Grüne sind sich über die Schuldenaufnahme einig. Nun geht es an die Details - und von überall her werden Wünsche an die schwarz-roten Koalitionsverhandler herangetragen. Regierungsbildung11:25 UhrRingen um Verteilung der Milliarden und Reformen beginntGeschafft: Union, SPD und Grüne sind sich über die Schuldenaufnahme einig. Nun geht es an die Details - und von überall her werden Wünsche an die schwarz-roten Koalitionsverhandler herangetragen.
Ukraine-Gespräche14:42 UhrSanktionen und Ukraine-Hilfe: "Kollektiver Druck" auf PutinDie westlichen Ukraine-Verbündeten drohen Kremlchef Putin mit Konsequenzen, wenn er nicht zu einer sofortigen und bedingungslosen Waffenruhe bereit ist. Bislang deutet nichts darauf hin. Ukraine-Gespräche14:42 UhrSanktionen und Ukraine-Hilfe: "Kollektiver Druck" auf PutinDie westlichen Ukraine-Verbündeten drohen Kremlchef Putin mit Konsequenzen, wenn er nicht zu einer sofortigen und bedingungslosen Waffenruhe bereit ist. Bislang deutet nichts darauf hin.
Diplomatie23:36 UhrUS-Regierung: Südafrikas Botschafter nicht länger willkommenDiplomatische Eskalation: Die USA erklären den südafrikanischen Botschafter Ebrahim Rasool zur Persona non grata. Hintergrund sind kritische Aussagen über die Politik von Präsident Donald Trump. Diplomatie23:36 UhrUS-Regierung: Südafrikas Botschafter nicht länger willkommenDiplomatische Eskalation: Die USA erklären den südafrikanischen Botschafter Ebrahim Rasool zur Persona non grata. Hintergrund sind kritische Aussagen über die Politik von Präsident Donald Trump.
US-Parlament00:05 UhrDoch kein "Shutdown" in USA - Übergangshaushalt beschlossenWieder einmal drohte wegen eines Haushaltsstreits in den USA ein Stillstand der Regierungsgeschäfte. Doch in letzter Minute gibt es eine Lösung im Parlament - dank der Stimmen von ein paar Demokraten. US-Parlament00:05 UhrDoch kein "Shutdown" in USA - Übergangshaushalt beschlossenWieder einmal drohte wegen eines Haushaltsstreits in den USA ein Stillstand der Regierungsgeschäfte. Doch in letzter Minute gibt es eine Lösung im Parlament - dank der Stimmen von ein paar Demokraten.
Auftritt im Justizministerium08:43 UhrTrump: Kritische Berichterstattung großer US-Medien illegalDonald Trump hält eine ebenso seltene wie ungewöhnliche Rede im Justizministerium. Er beschimpft Juristen, verunglimpft die freie Presse und droht seinen Gegnern. Wie weit wird der Republikaner gehen? Auftritt im Justizministerium08:43 UhrTrump: Kritische Berichterstattung großer US-Medien illegalDonald Trump hält eine ebenso seltene wie ungewöhnliche Rede im Justizministerium. Er beschimpft Juristen, verunglimpft die freie Presse und droht seinen Gegnern. Wie weit wird der Republikaner gehen?
Nach dem Sturz Assads19:56 UhrKurden in Syrien lehnen Verfassungsentwurf Al-Scharaas abMit seinem Verfassungsentwurf erlebt der syrische Übergangspräsident einen Rückschlag. Die politische Führung im von Kurden dominierten Nordosten des Landes warnt vor einem Rückfall in die Diktatur. Nach dem Sturz Assads19:56 UhrKurden in Syrien lehnen Verfassungsentwurf Al-Scharaas abMit seinem Verfassungsentwurf erlebt der syrische Übergangspräsident einen Rückschlag. Die politische Führung im von Kurden dominierten Nordosten des Landes warnt vor einem Rückfall in die Diktatur.
Nahost-Konflikt19:29 UhrVermittlervorschlag: US-Regierung macht Druck auf HamasIm Konflikt zwischen Israel und der Hamas liegt ein neuer Vermittlervorschlag der USA auf dem Tisch. Die Hamas nimmt den nur in Teilen an. Das wollen die Amerikaner nicht hinnehmen. Nahost-Konflikt19:29 UhrVermittlervorschlag: US-Regierung macht Druck auf HamasIm Konflikt zwischen Israel und der Hamas liegt ein neuer Vermittlervorschlag der USA auf dem Tisch. Die Hamas nimmt den nur in Teilen an. Das wollen die Amerikaner nicht hinnehmen.
Öffentlicher Dienst11:10 UhrBus, Amt, Kita: Tarifeinigung oder weitere Warnstreiks?Dass sie bereit für Warnstreiks sind, haben die Gewerkschaften schon bewiesen. Jetzt geht es in die nächste Tarifrunde für Beschäftigte von Bund und Kommunen. Finden beide Seiten zueinander? Öffentlicher Dienst11:10 UhrBus, Amt, Kita: Tarifeinigung oder weitere Warnstreiks?Dass sie bereit für Warnstreiks sind, haben die Gewerkschaften schon bewiesen. Jetzt geht es in die nächste Tarifrunde für Beschäftigte von Bund und Kommunen. Finden beide Seiten zueinander?
Erkenntnisse des BND05:08 UhrKontrollgremium: Corona-Untersuchung öffentlich machenDass der Bundesnachrichtendienst Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Gremium für gut. Nur wäre es darüber gerne informiert worden. Erkenntnisse des BND05:08 UhrKontrollgremium: Corona-Untersuchung öffentlich machenDass der Bundesnachrichtendienst Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat, hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Gremium für gut. Nur wäre es darüber gerne informiert worden.
Finanzpaket16:39 UhrMilliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur stehtEs war ein zähes Ringen - aber am Ende fanden Union, SPD und Grüne einen Kompromiss für ihr Milliarden-Finanzpaket. Schwarz-Rot kann nun zuversichtlicher auf die Abstimmung im Bundestag schauen. Finanzpaket16:39 UhrMilliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur stehtEs war ein zähes Ringen - aber am Ende fanden Union, SPD und Grüne einen Kompromiss für ihr Milliarden-Finanzpaket. Schwarz-Rot kann nun zuversichtlicher auf die Abstimmung im Bundestag schauen.
Öffentlicher Dienst11:11 UhrFaeser vor dritter Tarifrunde: "Bin guter Hoffnung"Die Tarifrunde für Beschäftigte von Bund und Kommunen geht in die dritte Runde. Die Innenministerin zeigt Optimismus, während VKA-Präsidentin Welge vor einem falschen öffentlichen Eindruck warnt. Öffentlicher Dienst11:11 UhrFaeser vor dritter Tarifrunde: "Bin guter Hoffnung"Die Tarifrunde für Beschäftigte von Bund und Kommunen geht in die dritte Runde. Die Innenministerin zeigt Optimismus, während VKA-Präsidentin Welge vor einem falschen öffentlichen Eindruck warnt.
Ringen um Waffenruhe11:41 UhrPutin gibt US-Gesandtem Botschaft für Trump mitEin Unterhändler von US-Präsident Trump sollte Moskau zu einer Waffenruhe in der Ukraine bewegen. Nach langem Schweigen äußert sich der Kreml nun zum Treffen - bleibt bei Ergebnissen aber vage. Ringen um Waffenruhe11:41 UhrPutin gibt US-Gesandtem Botschaft für Trump mitEin Unterhändler von US-Präsident Trump sollte Moskau zu einer Waffenruhe in der Ukraine bewegen. Nach langem Schweigen äußert sich der Kreml nun zum Treffen - bleibt bei Ergebnissen aber vage.
Philippinen02:42 UhrErste Anhörung von Ex-Präsident Duterte vor WeltstrafgerichtAls Präsident der Philippinen führte Rodrigo Duterte einen erbarmungslosen Krieg gegen Drogenkriminalität. Jetzt soll er in Den Haag erstmals vor dem Weltstrafgericht erscheinen. Philippinen02:42 UhrErste Anhörung von Ex-Präsident Duterte vor WeltstrafgerichtAls Präsident der Philippinen führte Rodrigo Duterte einen erbarmungslosen Krieg gegen Drogenkriminalität. Jetzt soll er in Den Haag erstmals vor dem Weltstrafgericht erscheinen.
US-Parlament02:30 UhrDoch keine Haushaltsblockade in USA? Demokrat lenkt einKommt es in den USA zu einem "Shutdown" der Regierung oder nicht? Erst deutete einiges darauf hin, nun wieder nicht. Um den Haushalt wird wieder einmal bis zur letzten Minute gerungen. US-Parlament02:30 UhrDoch keine Haushaltsblockade in USA? Demokrat lenkt einKommt es in den USA zu einem "Shutdown" der Regierung oder nicht? Erst deutete einiges darauf hin, nun wieder nicht. Um den Haushalt wird wieder einmal bis zur letzten Minute gerungen.
Parlament wird aufgelöst21:33 UhrNach Regierungssturz: Neuwahl in Portugal am 18. MaiDer überraschende Sturz der Regierung führt Portugal in eine ungewisse Zukunft. Das Staatsoberhaupt des Landes trifft aber zumindest eine schnelle Entscheidung. Parlament wird aufgelöst21:33 UhrNach Regierungssturz: Neuwahl in Portugal am 18. MaiDer überraschende Sturz der Regierung führt Portugal in eine ungewisse Zukunft. Das Staatsoberhaupt des Landes trifft aber zumindest eine schnelle Entscheidung.
