Fridi Miller und die Feuerwehr
Wahlanfechtung wegen eines Podiums, bei dem die Dauerkandidatin nicht eingeladen war?
Friedhild Anni Miller ist 48 Jahre alt, Familienhelferin und "Aufdeckungspolitikerin", wohnt in Sindelfingen, hat eine Tochter und ist parteilos. Foto: privat
Weinheim. (web) Sie hatte eine ganze Reihe von Gründen genannt, warum sie die Weinheimer OB-Wahl vom 10. Juni nicht anerkennt: Dauerkandidatin Fridi Miller (0,23 Prozent) hat bei ihrem Einspruch vor dem Regierungspräsidium in Karlsruhe Verstöße gegen die neue Datenschutzgrundverordnung ebenso geltend gemacht wie eine angebliche Missachtung des (nicht existierenden) Neutralitätsgebots der berichtenden Medien. Sollte die Behörde ihren Einspruch ablehnen, wolle sie den Rechtsweg beschreiten, kündigt sie an.
Doch noch liegt der Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde. Darin steht auch, dass die Freiwillige Feuerwehr Weinheim (FFW) Miller nicht zur "offiziellen Kandidatenvorstellungen" im Vorfeld der Wahl eingeladen habe. Dasselbe sei auch dem (Spaß-)Kandidaten Björn Leuzinger ("Die Partei") passiert. Miller sieht darin ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot der Stadt Weinheim. Weinheim-Sprecher Roland Kern will sich dazu nicht äußern: "Es handelt sich um ein schwebendes Verfahren." Die Stadt habe der Karlsruher Rechtsaufsichtsbehörde eine Stellungnahme vorgelegt: "Wir gehen davon aus, dass unsere Argumente stichhaltig sind."
Auch Wahlsieger Manuel Just (68,4 Prozent) hält sich zurück. Er glaube nach wie vor, dass keine Gründe für die Wahlanfechtung vorliegen, die Erfolg haben könnten. Ein Feuerwehrsprecher betont indessen, dass das Podium mit (fast) allen OB-Kandidaten und Moderator keine Öffentlichkeits-Veranstaltung war. "Die Diskussion ist von ehrenamtlich tätigen Wehrleuten organisiert worden. Nur solche haben zugehört."
Mitte August wird der Erste Weinheimer Beigeordnete Torsten Fetzner die Amtsgeschäfte des OBs übernehmen: Amtsinhaber Heiner Bernhard tritt in den Ruhestand. Der erst 39 Jahre alte Wahlsieger Just will nicht als Amtsverweser starten, da er versorgungsrechtliche Ansprüche aus seiner Zeit als politischer Beamte in Hirschberg riskieren würde. Er bleibt nun erst mal dort Bürgermeister.
Die meisten Weinheimer Lokalpolitiker zeigen Verständnis für Just - was nicht verwundert: Vier von sieben Fraktionen hatten ihn unterstützt (CDU, Freie Wähler, GAL und FDP). Während sich auch die SPD-Spitzen entspannt geben, setzt es Kritik von rechts und links: Die konservativ-bürgerliche Weinheimer Liste fordert Just auf, an "Weinheim zu denken und nicht an sich" - und als Amtsverweser zu starten. Aus Sicht "Der Linken" müsste viel passieren, damit Just "Rentenanteile" verliert: Erst müsste der Einspruch Erfolg haben, dann müsste es Just bei der Neuwahl mit starken Gegnern zu tun kriegen - und verlieren.
