Bei erster Sitzung Schuldenstand halbiert

Von Marcus Deschner

Oberzent. Zur konstituierenden Sitzung der vorläufigen Stadtverordnetenversammlung in der neuen Stadt Oberzent kamen am Montag die Kommunalparlamentarier aller vier ehemals selbstständigen Gemeinden Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal in der frisch sanierten Rothenberger Sporthalle zusammen.

Das Gremium ist bis zu den Neuwahlen (29. April 2018) für die Beschlüsse der neuen Stadt zuständig. An diesem Tag wird auch ein neuer Bürgermeister gewählt. Staatsbeauftragter Egon Scheuermann hieß 49 von insgesamt 57 Stadt- und Gemeindeverordneten willkommen. Da auch noch die Magistrats- und Gemeindevorstandsmitglieder anwesend waren, mussten die Kommunalpolitiker teils in zwei Reihen sitzen. Etwa 20 Bürger sahen zu.

Spannend wurde es gleich zum Auftakt bei der Wahl des künftigen Stadtverordnetenvorstehers: Birgit Theimer, 1942 in Berlin geboren und seit Jahrzehnten in Beerfelden ansässig und dort für die FDP in die Stadtverordnetenversammlung entsandt, übernahm bis dahin als an Lebensjahren ältestes Mitglied die Sitzungsleitung. Vorgeschlagen zur Wahl waren Hans Joachim Löw von der SPD, der bislang bereits in Beerfelden Stadtverordnetenvorsteher war, sowie die Beerfeldener ÜWG-Stadtverordnete Katharina Riesinger, die von der Überparteilichen Wählergemeinschaft Oberzent (ÜWO) ins Rennen geschickt wurde.

In offener Abstimmung entfielen auf Riesinger 24 Stimmen, auf Löw 23. Doch bei 49 anwesenden Stimmberechtigten und keinen Enthaltungen konnte etwas nicht stimmen. Eifrig wurde nach der Ursache gesucht. Das "Rätsel" löste sich schnell. Die pensionierte Lehrerin Theimer hatte "im Eifer des Gefechts" als Wahlleiterin ihre eigene Stimmabgabe vergessen, ein weiterer Stadtverordneter die Hand nicht weit genug nach oben gestreckt. So erhielt Riesinger bei der wiederholten Abstimmung noch zwei zusätzliche Voten und kam dann auf insgesamt 26 Stimmen. Katharina Riesinger ist 27 Jahre alt und arbeitet bei einem Odenwälder Geldinstitut. Sie bat alle um konstruktive und sachliche Zusammenarbeit, um gemeinsam die Weichen für eine zukunftssichere Stadt zu stellen. Einmütigkeit gewählt wurden Riesingers Stellvertreter, die je nach Fraktionsstärke ihre Vertretung übernehmen. Erster Vertreter wurde Hans Joachim Löw, da die SPD derzeit 21 Mandate hält. Gleichauf käme die ÜWO mit 21 Sitzen, die jedoch auf die Benennung eines Stellvertreters verzichtete. Es folgen für die CDU (sieben Mandate) Walter Gerbig, für die FDP (fünf Mandate) Frank Leutz und für die Grünen (drei Mandate) Elisabeth Bühler-Kowarsch. Der Versammlung wurde die Geschäftsordnung vorgestellt, die noch im neuen Haupt- und Finanzausschuss beraten und gegebenenfalls modifiziert werden soll. Sie enthält unter anderem Regelungen zur Teilnahme an den Sitzungen, Verschwiegenheitspflichten, der Bildung von Fraktionen, der Redezeit der Stadtverordneten sowie Formalien für Anträge. Egon Scheuermann gab noch bekannt, dass das hessische Innenministerium in Abstimmung mit dem Finanzministerium der Stadt Oberzent einen Zuwendungsbescheid über 4,5 Millionen Euro ins Haus geschickt habe. Das Geld aus dem Landesausgleichsstock soll als Entschuldungshilfe für den Haushalt nach dem Schutzschirmgesetz dienen. Bislang, so Scheuermann, habe man bei einem Einwohnerstand von gut 10.000 Bürgern Verbindlichkeiten von 8,79 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 850 Euro entspreche. Die sinke nun auf rund 430 Euro je Einwohner.