Stuttgart. (dpa-lsw) In der Stuttgarter Innenstadt darf in diesem Jahr an Silvester nicht geböllert werden. Innerhalb des City-Rings und auf weiteren belebten Plätzen gilt ein Feuerwerksverbot, wie die Landeshauptstadt am Freitag mitteilte. Der Konsum von Alkohol ist in diesen Bereichen ebenfalls untersagt. Das Verbot sei aus Gründen der Sicherheit und des Infektionsschutzes erlassen worden.
Man wolle das neue Jahr nicht mit einer Infektionswelle starten, sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne). "Wilde Feierei und Böllerei müssen dieses Jahr wirklich nicht sein." Das Verbot gilt vom Silvesterabend bis 2 Uhr an Neujahr. In dieser Zeit sei es verboten, Raketen oder Böller auf den betroffenen Straßen und Plätzen mitzuführen oder abzubrennen.
Wegen der Corona-Pandemie hatten einige Innenpolitiker und Polizei-Gewerkschafter ein generelles Böllerverbot an Silvester gefordert - damit das Virus sich nicht unter Feiernden verbreitet. Ein weiteres Ziel sei, ausreichende Kapazitäten für Covid-Patienten in den Kliniken bereitzuhalten. Führende Politiker lehnten ein solches Verbot ab, darunter Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) oder Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
Update: Freitag, 20. November 2020, 18.30 Uhr
Trotz Corona ist Land gegen Verbot von Feuerwerk an Silvester
Stuttgart. (dpa/lsw) Trotz der hohen Infektionszahlen durch das Coronavirus und der Auflagen im Alltag sind baden-württembergische Spitzenpolitiker gegen ein generelles Verbot von Feuerwerk an Silvester. "Entscheidend ist, ob Feuerwerk zum Pandemiegeschehen beiträgt. Das sehe ich erstmal nicht", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag und warnte: "Man darf jetzt nicht die Pandemie als Vorwand nehmen, um all die Dinge zu verbieten, die einem schon immer nicht gefallen haben." Das letzte Wort hätten die jeweiligen Kommunen.
Mehrere deutsche Städte hatten schon vor Monaten Verbotszonen etwa in Innenstädten angekündigt. Wegen der Corona-Pandemie fordern einige Innenpolitiker und Polizei-Gewerkschafter nun ein generelles Böllerverbot an Silvester. Darüber berichtete die "Bild"-Zeitung. Neben der Ausbreitung des Virus bei Feiern könnte es ein weiteres Ziel eines Verbots sein, ausreichende Kapazitäten für Covid-Patienten in den Kliniken bereitzuhalten. Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt ein Verbot ab.
Auch Innenminister Thomas Strobl (CDU) zeigt sich skeptisch. "Es muss jede und jeder selbst wissen, ob Böllern unter diesen Bedingungen überhaupt sinnvoll ist", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Menschen müssten bereits mit vielen Einschränkungen leben, um sich und auch das Leben von anderen zu schützen. Es sei aber auch klar, dass das diesjährige Silvester anders werde als die bisherigen Feiern. "In der Hinsicht können wir es definitiv nicht krachen lassen."
Landestourismusminister Guido Wolf (CDU) sieht in einem pauschalen Verbot derzeit das falsche Signal. "Die Lage ist schwierig genug. Lassen wir den Menschen, sofern irgendwie möglich, doch auch noch Freude und liebgewonnene Traditionen." Es sei auch wichtig zu unterscheiden zwischen Gefahrenlagen in Innenstädten von Metropolen und Familien, die sich auf ein bescheidenes Feuerwerk mit ihren Kindern im Garten freuten. "Da müsste man dann, der Lage entsprechend, differenzierte Lösungen finden", sagte Wolf.
Nach einer dpa-Umfrage wird in Stuttgart derzeit geprüft, ob und wie Silvester in diesem Jahr gefeiert werden kann. "Es laufen Gespräche zwischen den städtischen Fachbehörden und der Polizei, wie das Infektionsrisiko niedrig zu halten ist", sagte ein Sprecher. "Es gibt aber noch keine Entscheidung."
Allerdings scheint Stuttgart eher eine Ausnahme zu sein. In Ulm wird das Thema nach Angaben der Stadt noch nicht diskutiert. Auch in Freiburg und in Heidelberg ist das mögliche Verbot von Silvesterfeuerwerk noch kein Thema, wie es aus den Rathäusern heißt. Und wenn, dann zumindest nicht wegen der Corona-Pandemie, sondern wegen der Brandgefahr, heißt es in Freiburg. Aber auch dafür gebe es aktuell keine Hinweise. Grundsätzlich sei das Silvesterfeuerwerk beziehungsweise Verkauf und Abbrennen bundesrechtlich geregelt. Auch in Karlsruhe gibt es noch keine konkreten Pläne für ein mögliches Verbot. Gleichwohl war das Silvesterfeuerwerk schon vor der Pandemie nicht mehr uneingeschränkt möglich.
Update: Donnerstag, 19. November 2020, 15.45 Uhr
Wird das Silvester-Feuerwerk wegen Corona verboten?
Stuttgart. (dpa/lsw) In der Landeshauptstadt Stuttgart wird aktuell geprüft, ob und wie Silvester in diesem Jahr gefeiert werden kann. Hintergrund sind die nach wie vor hohen Infektionszahlen durch das Coronavirus. "Es laufen Gespräche zwischen den städtischen Fachbehörden und der Polizei, wie das Infektionsrisiko niedrig zu halten ist", teilte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur mit. In mehreren deutschen Großstädten, etwa in Köln, Hamburg und Kiel, wird aktuell ein mögliches Verbot diskutiert.
Neben der Ausbreitung des Virus bei Feiern könnte es auch ein Ziel sein, ausreichende Kapazitäten für Covidpatienten in den Kliniken bereitzuhalten. So wird beispielsweise in Kiel diskutiert, ob daher jegliches Silvesterfeuerwerk verboten werden soll. Wie ein Sprecher der Stadt Stuttgart hervorhob, sei zurzeit noch unklar, wie sich das Virus in den kommenden sechs Wochen ausbreite. "Wir werden Klarheit schaffen und kommunizieren, welche Regeln in der Nacht zum 1. Januar in Stuttgart gelten, sobald diese vereinbart sind", fügte er hinzu.
Damit scheint die Landeshauptstadt bisher eher eine Ausnahme. In Ulm wird das Thema nach Angaben der Stadt zurzeit noch nicht diskutiert. Zwar gebe es immer schon Regeln, die das Silvesterfeuerwerk einschränken, diese dienen aber der konkreten Gefahrenabwehr - also dem Brandschutz, und seien durch das Polizeigesetz legitimiert.
Auch in Freiburg und in Heidelberg ist das mögliche Verbot von Silvesterfeuerwerk noch kein Thema, wie es aus den Rathäusern heißt. Und wenn, dann zumindest nicht wegen der Corona-Pandemie, sondern wegen der Brandgefahr, heißt es in Freiburg. Aber auch dafür gebe es aktuell keine Hinweise. Grundsätzlich sei das Silvesterfeuerwerk beziehungsweise Verkauf und Abbrennen bundesrechtlich geregelt.
Auch in Karlsruhe gibt es noch keine konkreten Pläne für ein mögliches Verbot. Gleichwohl war das Silvesterfeuerwerk schon vor der Pandemie nicht mehr uneingeschränkt möglich. "Im vergangenen Jahr wurde erstmals eine Verbotszone eingerichtet, die sich auf den Schlossplatz erstreckte", teilte ein Sprecher mit. Nach den positiven Erfahrungen damit habe der Gemeinderat im August beschlossen, diese Verbotszone auf den zentralen Marktplatz auszudehnen. "Die Umsetzung dieses Beschlusses wird intern vorbereitet", hieß es.
