RegierungserklärungOlaf Scholz hat nichts zu bereuen, wenig zu sagen
Der Kanzler hält eine blut- und inhaltsleere Regierungserklärung – und seine Koalition zerbröselt.
29.11.2023 UPDATE: 29.11.2023 06:00 Uhr 2 Minuten, 23 Sekunden
Kanzler Olaf Scholz im Bundestag. Foto: dpa
Von Thomas Vitzthum, RNZ Berlin
Berlin. In einer Regierungserklärung soll ein Kanzler die großen Linien der Politik erklären. Er soll darin Orientierung geben oder auf Verunsicherung der Menschen reagieren. Deshalb lautet eine ungeschriebene Regel: Rede nur, wenn du was zu sagen hast. Diese Regel hat Olaf Scholz am Dienstag in seiner Regierungserklärung über das Karlsruher
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