Die ersten Fähren sollen bereits ab März oder April Flüchtlinge zurückbringen. Foto: Socrates Baltagiannis/Archiv
Die Signale seien sehr positiv, sagte der Fraktionsvorsitzende der regierenden Sozialdemokraten, Diederik Samsom, am Donnerstagabend der Deutschen Presse Agentur in Den Haag. Die Niederlande haben zurzeit die EU-Ratspräsidentschaft.
Nach dem Plan sollen Flüchtlinge, die illegal nach Griechenland kamen, von den Inseln in die Türkei zurück geschickt werden. Im Gegenzug würde die EU bis zu 250 000 Asylbewerber jährlich auf legalem Wege aus der Türkei einreisen lassen.
"Wir brauchen dazu eine Kerngruppe der EU mit Deutschland, Österreich, Schweden und den Niederlanden," sagte Samsom. Über den Plan seien bereits Gespräche auf Ebene der Regierungschefs der entsprechenden Länder im Dezember in Brüssel geführt worden.
Bereits beim EU-Gipfel im Februar in Brüssel könnten weitere Schritte unternommen werden. "Es ist eine bessere Alternative, als die Grenzen zu schließen", betonte Samsom.
Voraussetzung ist nach den Worten des niederländischen Politikers, dass die Türkei "als sicheres Herkunftsland anerkannt werden kann". Die Türkei habe im Umgang mit syrischen Flüchtlingen bereits positive Schritte unternommen. Außerdem müsse Griechenland die Hot-Spots für die Aufnahme der Flüchtlinge einrichten. "Dann haben wir bereits die Infrastruktur", sagte Samsom.
