Deutschlands sprudelnde Konjunktur kam auch im Leimener Rathaus an. Foto: Frenzel
Von Thomas Frenzel
Leimen. "Die Zitrone ist weitgehend ausgepresst." Oberbürgermeister Hans D. Reinwald hielt bei der zurückliegenden Ratsversammlung mit seiner Einschätzung nicht hinterm Berg. Es ging um die Stadtfinanzen. Um die Jahresrechnung des Jahres 2016, in dem er sein Amt angetreten hat. Und was die Finanzen anbelangt, da hat die Große Kreisstadt seinen Worten zufolge kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmenproblem. Und: Leimens Stadtsäckel ist schlicht abhängig von der aktuell guten Konjunktur, so der OB, die aber jederzeit ein Ende nehmen kann. Es war Bürgermeisterin Claudia Felden, die diese Aussage mit Zahlen unterfütterte.
Und keine Frage - es waren gute Zahlen, die Felden vortrug. Bei den steuerbasierten Zuweisungen von Land und Bund, die den Löwenanteil der städtischen Einnahmen ausmachen, gab es 2016 einen Anstieg auf über 32 Millionen Euro. Die Einnahmen aus den kommunalen Steuern kletterten um 1,4 auf 11,4 Millionen Euro - vor allem dank der Gewerbesteuer, die auf 7,1 Millionen zulegte und damit die Erwartungen um 1,23 Millionen übertraf. Unterm Strich erwirtschaftete der laufende Verwaltungsbetrieb einen Überschuss von 4,8 Millionen Euro, nahezu 4,1 Millionen mehr als eingeplant. Diese Millionen wurden im Vermögenshaushalt zur wichtigsten Einnahme: Die Jahr für Jahr eingeplanten Erlöse aus Grundstücksverkäufen dümpelten auch 2016 auf schier unterirdischem Niveau vor sich her - 250.000 Euro statt eingeplanter 2,8 Millionen. Das nach wie vor nicht realisierte Leimener Gewerbegebiet Süd ließ also erneut grüßen. Dessen ungeachtet konnte auf die zwei Millionen Euro schwere Rücklagenentnahme weitgehend verzichtet werden: Am 31. Dezember 2016 war das Finanzpolster "nur" um eine gute halbe Million erleichtert worden.
Etwas Essig in den Wein der guten Zahlen kippte Dieter Heinzmann, der Chef des städtischen Rechnungsprüfungsamtes: Mit einem Schuldenstand von 78,1 Millionen Euro seien die roten Zahlen zum Jahresende nur unwesentlich gesunken. Damit bleibe das Regierungspräsidium Karlsruhe, das sich als Aufsichtsbehörde die Leimener Finanzzahlen regelmäßig vorlegen lässt, bei seiner Anweisung, wonach die Stadt die Konsolidierung seiner Finanzen weiterhin intensivieren muss. Heinzmann: "Die hohe Verschuldung schnürt den Handlungsspielraum ein."
"Die Hausaufgaben sind bekannt", kommentierte der OB diesen Einwurf. Andererseits geht es um die Attraktivität der Stadt; sie entscheide, "ob auch Bürger zu uns kommen, die ein gutes Einkommen mitbringen". Sprich: die Einnahmenseite stärken. Ähnliches verspricht sich der OB vom erwähnten Gewerbegebiet Süd, das voranzubringen ist. Langfristig ähnlich positive Auswirkungen könne auch ein interkommunales Gewerbegebiet mit Heidelberg bewirken, da sich so große Industrieflächen nutzen ließen.
