Die größte Investition im Haushalt 2017 der Gemeinde Rosenberg ist der Ausbau der Ortsdurchfahrt. Im Sommer soll mit den Arbeiten für das 1,5-Millionen-Projekt begonnen werden. Der Abschluss soll 2018 sein. Foto: Helmut Frodl
Rosenberg. (F) Im Mittelpunkt der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Dienstagabend in Bronnacker standen die Verabschiedung des Haushaltsplans für das Jahr 2017, ein Bebauungsplan für eine Firmenerweiterung in Sindolsheim, und die Vergabe von Bauarbeiten am Feuerwehrgerätehaus in Sindolsheim. Damit, so Bürgermeister Gerhard Baar, habe man ausnahmslos Punkte auf der Tagesordnung, die die Zukunft der Gemeinde Rosenberg nachhaltig prägen würden.
Vor der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats hatte der Bauausschuss vier Baugesuchen seine Zustimmung gegeben, darunter waren der Neubau eines Einfamilienhauses in Hirschlanden und die Umnutzung einer Scheune zu Wohnraum im Ortskern von Sindolsheim.
Bürgermeister Gerhard Baar sagte dann zu Beginn der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats, dass man aus dem Haushaltsjahr 2016 gestärkt hervorgegangen sei: "Das Haushaltsjahr 2016 hat für die Gemeinde einen günstigen Verlauf genommen!" Höhere Steuereinnahmen und Zuweisungen hätten dazu beigetragen, dass sowohl die vorgesehene Kreditaufnahme wie auch die geplante Entnahme aus den Rücklagen nicht in diesem Umfang habe erfolgen müssen. Exakte Zahlen könnten aber erst bei der Feststellung der Jahresrechnung genannt werden.
Die Zahlen des neuen Haushalts 2017 erläuterte dann Kämmerin Simone Trumpp: Das Gesamtvolumen beträgt 8,3 Millionen Euro, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 5,5 und auf den Vermögenshaushalt rund 2,8 Millionen Euro. Erfreulich hoch nannte die Kämmerin das Volumen des Vermögenshaushalts, das die große Investitionsabsicht der Gemeinde in diesem Haushaltsjahr widerspiegle. Diese werde insbesondere durch den geplanten Ausbau der Ortsdurchfahrt in Rosenberg und den angedachten Ankauf des Einkaufsmarkts in Rosenberg geprägt.
Trumpp betonte, dass die Gemeinde Rosenberg 2017 erfreulicherweise höhere Zuweisungen (201.000 Euro) aus dem kommunalen Finanzausgleich als im Vorjahr 2016 erhalte. Der Einkommensteueranteil steige dabei ebenso wie der Anteil an der Umsatzsteuer. Die Planzahlen für die Personalkosten lägen auf dem gleichen Niveau wie 2016. Das Budget der Grundschule sei unverändert. Derzeit werden dort 48 Kinder (Vorjahr 63) unterrichtet. Die Windräder in Hirschlanden würden in 2017 für deutlich höhere Pachteinnahmen sorgen.
Die Verschuldung der Gemeinde betrug Ende 2016 insgesamt 2,4 Millionen Euro, somit ergebe sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1163 Euro je Einwohner.
Die Hauptaufgaben im Vermögenshaushalt seien geprägt vom Ausbau der Gehwege sowie der teilweisen Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen in der Ortsdurchfahrt in Rosenberg. Der Neckar-Odenwald-Kreis baue das Breitbandnetz aus, das Land Baden-Württemberg erneuere die Asphaltdecke. Dadurch ergebe sich, so die Kämmerin, die Gelegenheit diese Maßnahmen durchzuführen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro. Bei Ausschöpfung aller Fördertöpfe müsse die Gemeinde einen Eigenanteil von rund 400.000 Euro aufbringen. Die Maßnahme werde im Sommer 2017 begonnen und sollte laut Kämmerin Trumpp im Herbst 2018 abgeschlossen sein.
Wie sie weiter ausführte, müsse der Regenüberlauf am Mühlweg neu gebaut werden, da dieser nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen an die Technik entspreche. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 330.000 Euro. Nach einem 80-prozentigen Zuschuss der förderfähigen Kosten aus der Wasserwirtschaft habe die Gemeinde hier noch Eigenmittel in Höhe von ca. 72.000 Euro aufzubringen.
Ein weiterer Investitionsschwerpunkt werde die Erneuerung der Straßenbeleuchtung für 100.000 Euro sein. Hier liege der Eigenanteil der Gemeinde bei 26.000 Euro.
Ferner plane man den Erwerb und die Modernisierung des Einkaufsmarkts. Hierfür fallen Kosten in Höhe von 345.000 Euro an, sofern sich hierzu ein geeignetes Betreibermodell finden lasse. Als Alternative dazu werde noch der Bau eines Lebensmittelmarkts auf der "grünen" Wiese angedacht.
Zur Tilgung von Darlehen seien 163.000 Euro vorgesehen. Für das neue Baugebiet "Bei den drei Morgen" und "Adeldorn" sowie den Ausbau des Eichgartens und die barrierefreie Bahnunterführung in Hirschlanden sind im laufenden Haushaltsjahr reine Planungskosten veranschlagt.
Die Rücklage wies Ende 2015 einen Betrag von 925.388 Euro aus. Erfreulich sei, dass wieder eine Zuführung von 251.390 Euro vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden konnte. Die Finanzierungslücke im Vermögenshaushalt werde durch die Rücklagenentnahme von 292.360 Euro und die Aufnahme eines Kredits in Höhe von 450.000 Euro ausgeglichen - bei einer gleichzeitigen Tilgung von Darlehen in Höhe von 156.950 Euro werde sich die Verschuldung der Gemeinde in 2017 auf rund 2,77 Millionen Euro erhöhen.
In ihrem Schlusswort unterstrich Kämmerin Trumpp. dass die Jahre 2016 und 2017 erfreulicher waren bzw. sein werden als ursprünglich prognostiziert wurde. Einige Ausgaben für künftige Jahren stehen bereits jetzt an. Es bleibe aber zu hoffen, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt keine unerwarteten Überraschungen mit sich bringen werde. Für die Gemeinde Rosenberg ist und bleibt die Haushaltslage weiterhin so, dass klar getrennt werden müsse zwischen Notwendigem und Wünschenswertem.
Der Bürgermeister dankte der Kämmerin für die Darstellung des umfangreichen Zahlenwerks und stellte den Haushalt zur Diskussion, der vom Gemeinderat einstimmig genehmigt wurde.
