Gemeinderat macht Weg frei für Sitzungen als Videokonferenz

Meckesheim. (lew) Um für den Fall der Fälle vorbereitet zu sein, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig eine Änderung der Hauptsatzung zum 1. Januar 2021 beschlossen. Demzufolge dürfen "notwendige Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum durchgeführt werden". Voraussetzung für diese sogenannte "Hybrid-Sitzung" ist laut Hauptamtsleiter Uwe Schwarz "die zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton durch geeignete technische Hilfsmittel, insbesondere in Form von Videokonferenzen". Hierfür müsse ein öffentlich zugänglicher Raum einer öffentlichen Gemeinderatssitzung gewährleistet sein. Letzteres auch deswegen, da es, wie Bürgermeister Maik Brandt bemerkte, "Gemeinderatsmitglieder gibt, die zu Hause nicht die geeigneten technischen Voraussetzungen haben".

"Ich hoffe, dass wir das nie anwenden müssen", meinte Gunter Dörzbach (CDU), der fragte, ob man mit den richtigen technischen Gegebenheiten quasi von jedem x-beliebigen Ort teilnehmen könne. Dies bejahte Schwarz zwar, schränkte aber sofort ein, dass "dieses Verfahren nur bei Gegenständen einfacher Art gewählt werden könnte". Oder, so der Hauptamtsleiter weiter, "wenn die Sitzung aus schwerwiegenden Gründen nicht ordnungsgemäß stattfinden kann". Hierzu zählten laut Paragraf 37 der Gemeindeordnung Naturkatastrophen, Gründe des Seuchenschutzes oder sonstige außergewöhnliche Notsituationen. Jürgen Köttig (MuM) betonte, dass die Einhaltung des Datenschutzes bei "Hybrid-Sitzungen" heikel sei. Insbesondere wenn man sich, wie Hans-Jürgen Moos (SPD) nicht ganz ernst gemeint anmerkte, aus dem Urlaub auf Bali zuschalten wolle.