"Gift" fürs WachstumPolen, Ungarn, Rumänien: Unsichere Rechtslage
Die Regierungen in Polen, Ungarn und Rumänien arbeiten aus Brüsseler Sicht am Um- und Abbau des Rechtsstaats. Für Wirtschaft und Wohlstand in den Ländern könnte das empfindliche Folgen haben.
10.01.2019 UPDATE: 10.01.2019 12:13 Uhr 4 Minuten, 18 Sekunden
Jyrki Katainen ist EU-Vizekommissionschef zuständig für Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit. Foto: Olivier Hoslet/EPA
Brüssel/Warschau (dpa) - Fragwürdige Justizreformen, Druck auf Universitäten und Medien: Die Entwicklungen in Polen, Ungarn und auch Rumänien bereiten etlichen EU-Partnern Sorgen.
Gegen Polen und Ungarn laufen schon Strafverfahren, die zum Entzug von Stimmrechten führen könnten - die schärfste Waffe gegen Regelverstöße von Mitgliedstaaten. Doch neben ethischen und rechtsstaatlichen
Weiterlesen mit
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+
