Geht Manuel Justs Wartezeit zu Ende?

Von Annette Steininger, Frederick Mersi und Philipp Weber

Weinheim/Hirschberg. Für Hirschbergs Bürgermeister Manuel Just könnte bald einer seiner größten Neujahrswünsche in Erfüllung gehen: ein baldiger Amtsantritt als Oberbürgermeister in Weinheim. "Diese Hängepartie ist schon schwer zu ertragen", sagte er im Gespräch mit der RNZ. Gemeint ist die Klage von OB-Kandidatin Fridi Miller, die bislang verhinderte, dass Just sein Amt als OB antreten konnte. Nun hat das Verwaltungsgericht mit dem 21. Januar den Termin für die mündliche Verhandlung festgelegt.

"Das ist ein erfreulicher Start ins neue Jahr", kommentierte Just die Terminierung. Zumal Beobachter zwischenzeitlich davon ausgegangen waren, dass sich das Verfahren noch länger hinziehen könnte. Dabei betonte der Bürgermeister, dass sich seine Freude lediglich auf den baldigen Zeitpunkt beziehe, weil er dem Urteil der Richter nicht vorgreifen wolle.

"Ich wünsche mir auf jeden Fall, dass das Verfahren bald zum Ende kommt", so Just. Er selbst werde "natürlich" bei der Verhandlung anwesend sein. Sobald eine endgültige Entscheidung getroffen sei, werde er schnellstmöglich seinen Schreibtisch in Hirschberg räumen. "Ich habe ja auch eine Verantwortung gegenüber den Wählern", sagte der OB in spe. Nur "einige wenige Tage" müssten die Weinheimer dann noch auf ihn warten. "Ich muss noch mein Zimmer ausräumen und eine Übergabe machen", so Just. Wobei sich alles schon seit Monaten in einem "übergabefähigen Stadium" befinde. Erst wenn Just seinen Schreibtisch in Hirschberg geräumt und den in Weinheim bezogen hat, läuft die Drei-Monats-Frist, in der dann der erste Wahlgang für die Hirschberger Bürgermeisterwahl stattfinden muss.

Sollte bereits am 21. Januar eine endgültige Entscheidung fallen, werden Wahltermin und -kampf eine kleine Herausforderung, werden doch die Osterferien größtenteils innerhalb der Drei-Monats-Frist liegen. Für einen Termin hat Just schon eine erste Idee, die müsse er jedoch erst dem Gemeinderat unterbreiten. Und noch steht ja gar nicht fest, wie die mündliche Verhandlung ausgeht.

Hirschberg ist aber vorbereitet, weil es jetzt ganz schnell gehen könnte. Wie bereits berichtet, haben sich hier bislang zwei Interessenten für eine Kandidatur gemeldet. Zweiter Bürgermeister-Stellvertreter Christian Würz (CDU) und Hauptamtsleiter Ralf Gänshirt (parteilos). Letzterer bekräftigte auf RNZ-Anfrage erneut sein Interesse. Er habe alle Parteien und Wählervereinigungen angeschrieben, zu eventuellen Gesprächen wollte er sich noch nicht äußern. Würz war am Montag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Miller verliert keineswegs alle Rechtsstreitigkeiten

Justs Kontrahentin Fridi Miller will indessen noch nicht aufgeben. Sie faxte der RNZ am Montag Beschwerdeschreiben sowie behördliche Unterlagen zu, die sie zuvor auch an alle vier Verwaltungsgerichte des Landes geschickt hatte. Darunter ist eine tabellarische Aufstellung von 13 Wahlwidersprüchen, aus der wohl auch der Stand des Weinheimer Verfahrens hervorgeht. Demnach hat Miller im Dezember einen Schrieb vom Verwaltungsgericht in Karlsruhe erhalten. Darin wird ihr offenbar nahegelegt, sich in gesetzliche Betreuung zu begeben, da aufgrund eines psychiatrischen Gutachtens weiter davon ausgegangen wird, dass sie prozessunfähig ist. Die Bestellung eines Prozesspflegers scheide aus.

Doch Miller will sich auf keinen Fall in gesetzliche Betreuung begeben, wie sie im Gespräch erklärte. Denn dies habe zur Folge, dass sie ihre parteipolitischen Absichten begraben muss. Dabei ist es ihr erklärtes Ziel, 4000 Unterstützer-Unterschriften zu sammeln und am 26. Mai bei der Wahl des EU-Parlaments anzutreten. Aus ihren Dokumenten geht auch hervor, dass sie keineswegs alle Rechtsstreitigkeiten verliert: Ihren zwischenzeitlich eingezogenen Führerschein hat sie zum Beispiel wieder zurückbekommen.

Dass sie eine ihrer Wahlanfechtungsklagen gewinnt, gilt jedoch als äußerst unwahrscheinlich. Auch wenn sie für die Weinheimer Causa ein weiteres "Argument" gefunden hat: So habe der "mutmaßlich unabhängige" Kandidat Just die Wähler getäuscht, da er bei den kommenden Kreistagswahlen auf der CDU-Wahlliste steht.

Eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe wollte sich am gestrigen Montag nicht inhaltlich äußern. Sie wies lediglich darauf hin, dass die zuständige Kammer sowohl das Thema Prozessfähigkeit als auch gegebenenfalls die Inhalte von Millers Wahlanfechtung unabhängig von anderen Gerichtsentscheidungen - auch im eigenen Haus - prüfen müsse und werde.

Seinen Urlaub hat Weinheims Erster Bürgermeister Torsten Fetzner trotz der guten Nachricht aus Karlsruhe noch nicht gebucht: "Ich bin zwar zuversichtlich, dass es jetzt schneller geht", sagte er auf Nachfrage. "Aber jetzt muss man erst mal abwarten, ob Frau Miller noch einen gesetzlichen Betreuer mitbringt oder ob sie noch Einspruchsmöglichkeiten wahrnimmt." Auf Justs Amtsantritt freut er sich dennoch: "Mit Rücksicht auf meine Gesundheit würde ich schon sagen, dass wir einen OB brauchen." Er könne in seiner Doppelfunktion bei vielen Themen nur an der Oberfläche kratzen: "Das ist auf Dauer nicht gut für die Stadt."