Fridi Millers Klage wird am 21. Januar verhandelt
Prozessunfähigkeit der ehemaligen OB-Kandidatin festgestellt
Friedhild Anni Miller ist 48 Jahre alt, Familienhelferin und "Aufdeckungspolitikerin", wohnt in Sindelfingen, hat eine Tochter und ist parteilos. Foto: privat
Weinheim/Karlsruhe. (fjm) Gute Nachrichten könnte es schon in zwei Wochen für den Weinheimer OB-Wahlsieger Manuel Just geben: Fridi Millers Anfechtung des Ergebnisses wird laut Stadtsprecher Roland Kern bereits am Montag, 21. Januar, vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mündlich verhandelt. Das Gericht habe zudem offenbar die Prozessunfähigkeit der ehemaligen OB-Kandidatin Miller festgestellt, sehe aber von der Bestellung eines gerichtlichen Prozesspflegers ab, so Kern: "Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat uns mitgeteilt, dass es die Einschätzung des Gerichts in Stuttgart übernimmt."
Miller müsse sich in diesem Fall selbst um eine Prozessbegleitung kümmern. "Falls Sie dem nicht nachkommt, wäre die Klage bereits jetzt unzulässig", sagte Kern auf Nachfrage. "Das ist die Einschätzung unserer Rechtsabteilung." Klarheit wird aber erst die Verhandlung bringen. "Wir wollen keinesfalls der richterlichen Entscheidung durch unsere Rechtsauffassung vorgreifen", so Kern.
Auch interessant
"Aber wenn das Gericht unsere Auffassung teilt, könnte Manuel Just schon am 21. Januar Weinheims Oberbürgermeister werden." Bisher hatte Just, aktuell noch Bürgermeister in Hirschberg, aus versorgungsrechtlichen Gründen auf einen Amtsantritt während des laufenden Verfahrens verzichtet.
