GLH kritisierte Gutachten und Kindergartenkosten

Von Stefan Zeeh

Hirschberg. Die angekündigte Kandidatur von Bürgermeister Manuel Just bei den Oberbürgermeisterwahlen in Weinheim war natürlich ein Thema bei der Jahreshauptversammlung der Grünen Liste Hirschberg (GLH). Unter dem Tagesordnungspunkt "Sonstiges", war dieses sogar gesondert aufgeführt. Konkretes wurde dazu jedoch nicht gesagt, vor allem nicht, ob die GLH einen eigenen Kandidaten nominieren möchte, sollte Just in Weinheim tatsächlich OB werden.

"Sich über die Bürgermeisterwahl zu unterhalten, ist noch zu früh", betonte die Vorsitzende der Wählervereinigung, Claudia Schmiedeberg. Einzig Gemeinderätin Monika Maul-Vogt ging bei ihrem Bericht aus dem Gemeinderat auf die Kandidatur von Just ein. "Dass er diese Chance nutzen will, ist nachvollziehbar", zeigte sie Verständnis für die Entscheidung Justs.

Sie erinnerte aber auch daran, dass die GLH nicht mit allem einverstanden war, was im Gemeinderat unter der Leitung von Just entschieden wurde und es teilweise kontroverse Diskussionen gab. Auf diese unterschiedlichen Auffassungen ging sie auch in puncto der vorgesehenen Bebauungsplanänderung zur Gewerbeansiedlung im "Sterzwinkel" ein.

So kritisierte sie etwa das neue Gutachten zur geplanten Erweiterung des Edeka-Markts und der Neuansiedlung eines Drogeriemarkts im Sterzwinkel. "Edeka-Markt und Drogeriemarkt sind als Agglomeration zu begreifen; ihr Zusammenwirken auf die Umsatzverteilung wird jedoch nicht untersucht", sah die Gemeinderätin einen Schwachpunkt in dem Gutachten.

Darüber hinaus sei die zusätzliche Verkehrsbelastung durch die Erweiterung der Verkaufsfläche noch gar nicht analysiert. Maul-Vogt verstand aber auch den Wunsch der Bevölkerung, die "mehr und schöner einkaufen" wolle. Der Gemeinderat habe jedoch die Pflicht, darauf zu achten, dass Bebauungspläne keine Fehler enthielten.

Auch beim Neubau des evangelischen Kindergartens in Leutershausen war sie mit der bisherigen Vorgehensweise nicht einverstanden. Vor allem störten sie die voraussichtlichen Kosten in Höhe von 6,6 Millionen Euro. "Das ist doppelt so viel wie der Richtwert des Kommunalverbands Jugend und Soziales für Kindergärten vorsieht", erklärte sie den 15 erschienenen Mitgliedern der Wählervereinigung. Normalerweise würden zwischen 30.000 und 40.000 Euro an Baukosten pro Kindergartenplatz angesetzt. Bei 100 Plätzen in dem neuen Kindergarten würde dieser Wert aber deutlich überschritten.

Kritik äußerte Maul-Vogt ebenso an der Raumaufteilung in der Flüchtlingsunterkunft in der Ladenburger Straße. "Das ist nicht ganz so geworden, wie wir uns das vorgestellt haben", befand sie. So hätten die ursprünglichen Pläne vorgesehen, dass jede Wohneinheit über zwei Räume, in denen jeweils Platz für zwei Personen wäre, plus Küche verfüge. Gebaut wurde aber so, dass vier Personen in einem Raum schlafen müssen. Seitens der Gemeindeverwaltung sei diese Änderung mit baurechtlichen und brandschutztechnischen Vorgaben begründet worden.

Auf die von der GLH angebotenen Veranstaltungen des vergangenen Jahres ging die stellvertretende Vorsitzende der Wählervereinigung, Claudia Helmes, ein. Dabei erinnerte sie an den Besuch des Bauernhofs Ochsenschläger in Biblis, der Tomatenzüchter in Dossenheim oder die Weinprobe beim Weingut Teutsch in Leutershausen. Einige dieser Veranstaltungen wird es auch in diesem Jahr wieder geben, wie Schmiedeberg in ihrem Ausblick erläuterte. So soll etwa erneut eine Weinprobe stattfinden und auch das Generationencafé wird wieder stattfinden. Aus politischer Sicht soll das Thema "Wohnen" in einer größeren Veranstaltung aufgegriffen werden.