Edeka bleibt bis 2026

Von Stefan Zeeh

Hirschberg. Es war die letzte Sitzung des Gemeinderats in diesem Jahr, und diese Gelegenheit nutzte Bürgermeister Manuel Just, um mit zwei Zahlen dessen Arbeit zu beschreiben. "In 69 Sitzungen wurden mehr als 250 Tagesordnungspunkte abgearbeitet", zeigte Just den Arbeitsumfang auf, den der Gemeinderat in diesem Jahr zu bewältigen hatte.

Eine statistische Zahl wäre aber vielleicht auch interessant gewesen, nämlich wie viele Stunden sich die Gemeinderäte bereits mit dem Thema "Sterzwinkel" in den letzten Jahren beschäftigt haben. Jedenfalls kamen an diesem Mittwochabend noch einmal fast zwei Stunden dazu. Dies lag unter anderem daran, dass die Gemeinderäte nicht nur über einen geänderten Entwurf des Bebauungsplans "Sterzwinkel I, 1. Änderung" und dessen erneute Offenlage zu beschließen hatten, sondern auch ein weiteres Gutachten zur geplanten Erweiterung des dortigen Edeka-Markts und der Neuansiedlung eines Drogeriemarkts vorlag.

Wesentliche Punkte des geänderten Bebauungsplans sind die Festlegung der Verkaufsfläche des Drogeriemarkts auf 650 Quadratmeter über das nun kleinere Baufenster und die Festschreibung der Verkaufsfläche des Supermarkts auf 1200 Quadratmeter im Bebauungsplan.

Just ging auch auf die Gründe zur Erstellung eines weiteren Gutachtens zu den Auswirkungen der geplanten Erweiterung des Edeka-Markts und der Neuansiedlung eines Drogeriemarkts ein. "Einige Gemeinderäte hatten Zweifel an dem ersten Gutachten, da einige Plausibilitätsfragen offen blieben", erläuterte der Bürgermeister. Er selbst habe nie Zweifel am Endergebnis dieses Gutachtens gehabt, was er dadurch bestätigt sah, dass das neue zum gleichen Ergebnis kommt wie das erste.

Dass durch eine Erweiterung des Edeka-Markts in Großsachsen der Markt in Leutershausen in seiner Existenz gefährdet sein könnte, sieht weder das neue Gutachten noch gibt es Hinweise, dass Edeka diesen Markt in den kommenden Jahren schließen wird. Vielmehr sichere Edeka der Gemeinde schriftlich zu, so Just, dass das Unternehmen den Markt in Leutershausen bis Ende 2026 betreiben wird, also kurz bevor der Pachtvertrag für das Gebäude ausläuft. So bliebe Edeka Zeit, den Markt zu räumen, sollte der Vertrag nicht verlängert werden.

Von den Gemeinderäten wurde das neue Gutachten im Vergleich mit dem ersten durchweg als "besser" bezeichnet. "Gründlichere Erwägungen" seien darin vorgenommen worden, befand Jörg Boulanger (CDU). Dass ein zweites Gutachten notwendig wurde, ärgerte allerdings einige Gemeinderäte. So kündigte Werner Volk (Freie Wähler) an, dass seine Fraktion versuchen werde, bei den anstehenden Haushaltsberatungen die Kosten für das neue Gutachten hereinzuholen.

Mit der "Gesamtbetrachtung" der Sterzwinkel-Bauvorhaben war Monika Maul-Vogt (GLH) allerdings nicht zufrieden. So gehe aus dem Gutachten nicht hervor, welche "Sogwirkung" durch diese Erweiterung entstehe.

Thomas Scholz (SPD) kritisierte zudem, dass in dem Gutachten für die Auswirkungen des vergrößerten Edeka-Markts nicht dessen Gesamtumsatz berücksichtigt wurde, sondern nur der durch die größere Verkaufsfläche hinzukommende Umsatz.

Außerdem verdeutlichte Karl-Heinz Treiber (GLH), dass seine Fraktion darauf besteht, dass erst die Auswirkungen der Erweiterung des Gewerbegebiets auf den Verkehr in Großsachsen klar sein müssen, bevor die Änderung des Bebauungsplans erfolgen könne. "Wir haben den Weg des Konsens nicht verlassen", betonte diesbezüglich Just. Er wies darauf hin, dass der Gemeinderatsbeschluss, erst die Ampelschaltung in Großsachsen zu ändern und deren Effekt auf den Verkehrsfluss zu evaluieren, immer noch besteht. Erst nach dieser Evaluation könne ein Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans erfolgen. Aber was passiert, wenn diese Evaluation zeigt, dass die neue Ampelschaltung keine Verbesserung des Verkehrsflusses in Großsachsen mit sich bringt?

"Wollen wir dann unseren Bürgern zumuten nach Dossenheim zum Drogeriemarkt zu fahren?", stellte Oliver Reisig (FDP) eine entscheidende Frage, die der Gemeinderat möglicherweise in naher Zukunft beantworten muss. "Ich werde mich damit auch schwer tun", verdeutlichte Just, dass er noch keine endgültige Entscheidung getroffen hat, sollte dieser Fall eintreten.

Der Gemeinderat stimmte den Änderungen des Bebauungsplans und dessen erneuter Offenlage vom 27. Dezember bis 29. Januar mehrheitlich zu. Eva-Marie Pfefferle und Thomas Scholz (beide SPD) enthielten sich der Stimme. Dagegen stimmten Thomas Herdner, Karl-Heinz Treiber und Monika Maul-Vogt (alle GLH).