Die Lkw-Karawane auf der A 6 wird immer länger, die Region stöhnt unter den Behinderungen und Staus. Laut Verkehrsminister Dobrindt soll mit dem Ausbau baldmöglichst begonnen werden. Foto: Endres
(end/rnz) Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat sich am Sonntag in Schwäbisch Hall für einen schnellen Ausbau der A 6 zwischen Weinsberger Kreuz und bayerischer Landesgrenze ausgesprochen. Dobrindt (CDU) mahnt die baden-württembergische Landesregierung, den Ausbau der Autobahn 6 in diesem Bereich zügig voranzutreiben.
Nachdem die Finanzierungszusage des Bundes stehe, liege es jetzt am Land, die Planfeststellung einzuleiten, sagte der Minister beim CDU-Neujahrsempfang in Schwäbisch Hall.
Der Minister betonte das weiterhin zunehmende Verkehrsaufkommen auf der Strecke: "Wir werden laut unserer Prognose ein Aufwachsen der Verkehrsbelastung in diesem Bereich auf bis zu 77 000 Fahrzeuge am Tag haben und davon bis zu 40 Prozent Schwerverkehr. Das ist eine der zentralen West-Ost/Ost-West-Verbindungen. Je schneller wir Baurecht haben, desto schneller können wir finanzieren und werden auch fertig."
Außerdem erteilte Dobrindt dem von dem baden-württembergischen Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) geplanten zeitlichen Tempolimit auf Autobahnen eine klare Absage.
Der sechsstreifige Ausbau auf der Strecke zwischen dem Weinsberger Kreuz bis Feuchtwangen/Crailsheim taucht schon seit geraumer Zeit auf der Dringlichkeitsliste des Bundesverkehrsministeriums auf. Dort sind Projekte aufgelistet, die auf Tauglichkeit für eine ÖPP-Finanzierung geprüft werden sollen - öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) oder Public Private Partnerships (PPP) werden zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen zur Finanzierung von größeren Projekten geschlossen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt plant, in den kommenden Jahren rund sieben Milliarden Euro für den Bau von 600 Kilometern Autobahn durch private Anleger zusammen zu bekommen. Durch die Aufnahme bekräftigt die Bundesregierung ihren Willen, dieses wichtige Teilstück der A 6 baldmöglichst auszubauen", sagt der Abgeordnete. Es werde geprüft, ob das Vorhaben als ÖPP realisiert werden kann. Bei der ÖPP-Finanzierung sind folgende Modelle möglich: "Ein Bau- und Betreiberunternehmen sucht sich Kapitalgeber - zum Beispiel Banken oder Anleihen - oder Finanzinvestoren, bindet Bau- und Betreiberunternehmen ein und übernimmt dabei selbst die Federführung.
Dobrindt geht davon aus, dass auch die Landesregierung von Baden-Württemberg keine Einwendungen mehr gegen ein ÖPP-Projekt auf der A 6 erheben wird.
