Plus Menschenrechte

Europarat: Vertragsverletzungsverfahren gegen Türkei

Der Türkei droht der Rauswurf aus dem Europarat. Hintergrund ist die Weigerung Ankaras, den inhaftierten Osman Kavala aus der Haft zu entlassen.

03.12.2021 UPDATE: 03.12.2021 09:48 Uhr 39 Sekunden
Flaggen
Die türkische und die europäische Flagge. Zwischen Ankara und Brüssel kriselt es erneut. Foto: Tolga Bozoglu/EPA/dpa

Straßburg (dpa) - Im Konflikt um den inhaftierten Kulturförderer Osman Kavala hat der Europarat in einem historisch nahezu einmaligen Schritt ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei eingeleitet.

Das sogenannte Ministerkomitee mit Vertretern der 47 Mitgliedstaaten stimmte gestern für das Verfahren, wie die Institution mitteilte. Seit Einführung 2010 wurde das

Weiterlesen mit Plus
  • Alle Artikel lesen mit RNZ+
  • Exklusives Trauerportal mit RNZ+
  • Weniger Werbung mit RNZ+