Der Start von Pistorius

"Wir werden sehr schnell handlungsfähig sein"

Der neue Verteidigungsminister Pistorius kann die Panzerfrage nicht entscheiden, nur erklären.

25.01.2023 UPDATE: 25.01.2023 06:00 Uhr 1 Minute, 59 Sekunden
Boris Pistorius (r.) beim Besuch von Nato-Generalsekretär Stoltenberg (l.). Foto: dpa

Von Mareike Kürschner, RNZ Berlin

Berlin. Zwischen dem Berliner ZDF-Studio und dem Verteidigungsministerium liegen nur zweieinhalb Kilometer. Dennoch wird Minister Boris Pistorius am Dienstag um 8.11 Uhr im "Morgenmagazin" nur zugeschaltet. Sein Terminkalender ist eng getaktet. Denn der neue Inhaber der Kommandogewalt empfängt um 8:30 Uhr Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Etwas mehr als eine Stunde später stehen beide vor der Presse. Im gleichen Tempo geht es danach weiter, zählt ein Sprecher die Folgetermine auf.

Ob darunter auch ein Telefonat mit dem Kanzler ist, bleibt offen. Der soll einem "Spiegel"-Bericht zufolge die Lieferung von Leopard-Panzern abgesegnet haben, wie am Abend bekannt wird. Ein wochenlanges Hin und Her würde damit zuende gehen – und auch Boris Pistorius’ Start ins Amt erleichtern.

Ob in Ramstein oder Paris, wohin der neue Minister innerhalb der ersten fünf Amtstage reiste, oder eben in Berlin: Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht die Debatte um die Leopard-Panzer. Pistorius muss sie managen, dabei liegt Entscheidung beim Kanzler. Und der schweigt. Der neue Minister tut das Gegenteil: Er kommuniziert, stellt sich den Fragen, erklärt sich im Fernsehen. Und skizziert, wie er die Führungsrolle Deutschlands interpretiert.

Bei der Pressekonferenz mit Stoltenberg verweist Pistorius auf eine laufende Bestandsaufnahme zu der Fragen wie Nachschub, Unterhaltung, Instandsetzung und Versorgung der Leopard-Panzer in einem möglichen Einsatz. "Darauf bereiten wir uns jetzt vor. Und für den Fall einer positiven Entscheidung werden wir dann sehr schnell handlungsfähig sein", so Pistorius. "Ich rechne damit, dass in Kürze eine Entscheidung fällt." Am Abend gehen Meldungen über den Ticker, dass dies geschehen sei. US-Medienberichten zufolge prüft auch Washington, Abrams-Panzer in die Ukraine zu schicken. Scholz hatte immer wieder betont, den Schulterschluss mit den USA zu suchen.

Nach ukrainischen Angaben haben zwölf Staaten grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, insgesamt rund 100 Leopard-Panzer zu liefern. Aus Spanien war allerdings bereits im Sommer zu hören, dass für die Ukraine möglicherweise vorgesehene Leopard gar nicht einsatzfähig sind. Auch in anderen Länder wird hinter den Kulissen überprüft, welche Bestände man hat und in welchem Zustand sie sind. Genauso tun es die Deutschen.

Pistorius ermunterte Partnerländer am Dienstag, die über einsatzbereite Leopard-Panzer verfügen, eine Ausbildung ukrainischer Kräfte an diesen Panzern bereits zu beginnen. "Wir selbst können das aber ...