Neckarzimmern. In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Gemeinderat erneut mit der künftigen Nutzung der Neckartalkaserne. Bürgermeister Christian Stuber ging in diesem Zusammenhang auf den bisherigen Entscheidungsprozess ein.
In zwei nicht öffentlichen Klausurtagungen, an denen neben dem Bürgermeister auch Vertreter der Gemeinderatsfraktionen zugegen waren, wurde intensiv beraten, und es wurden erste Tendenzen festgelegt. Stuber wies darauf hin, dass die Gemeinde bei der Entscheidungsfindung von Anfang an eingebunden war. Den Klausurtagungen werde sich eine umfassende Bürgerbeteiligung anschließen. Aufgrund der besonderen Situation, wonach die Luttenbachtal-straße auf Gemarkung Neckarzimmern als Zufahrt für das Kasernenareal auf Mosbacher Gemarkung dient, wurden alle Nutzungsvarianten auch im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Gemeinde Neckarzimmern bewertet. In diesem Zusammenhang machten die Gemeinderäte deutlich, dass eine einseitige Belastung der Gemeinde nicht erfolgen dürfe. Bürgermeister Stuber stellte fest, dass die Gemeinde von der Stadt Mosbach einen finanziellen Ausgleich für die Unterhaltung der Straße erwarte. Er gab sich optimistisch, dass die beiden Kommunen einen Interessensausgleich in dieser Frage erreichen. Gleichzeitig sei zur Entlastung der Luttenbachtalstraße eine Anpassung der Infrastruktur auch auf Mosbacher Gemarkung erforderlich.
Ebenfalls ging der Bürgermeister auf einen RNZ-Leserbrief von Bernhard Schneider ein. Völlig unverständlich sei es für Gemeinderat und Bürgermeister, dass der Schreiber eine Sitzung inhaltlich bewerte, an der er selbst nicht teilgenommen hat. "Wäre er an der von ihm erwähnten Sitzung des Mosbacher Gemeinderates am 23.01.2013 anwesend gewesen, hätte er festgestellt, dass ausschließlich die Information der Bürger im Vordergrund stand und von keiner Seite inhaltliche Wortmeldungen vorgetragen wurden ", so Stuber. In Unkenntnis über den tatsächlichen Sitzungsverlauf habe der Leserbriefschreiber den Eindruck vermittelt, die künftige Erschließung des Kasernengeländes sei ausschließlich über die Luttenbachtalstraße vorgesehen und die Interessen Neckarzimmerns seien durch den anwesenden Bürgermeister nicht vertreten worden, da zu den Kasernenplänen keine Stellungnahme, Bedenken oder Anregungen aus Sicht der Gemeinde vorgetragen wurden. "Dieser Eindruck ist falsch", stellte Stuber unmissverständlich fest. Weder OB Jann noch ein Mosbacher Stadtrat hätten sich inhaltlich zum Thema geäußert. Dies sei auch nachvollziehbar, da zuerst die Bürgeranhörung erfolgen müsse, bevor inhaltliche Bewertungen durch die entscheidenden Gremien erfolgen.
Somit sei eine Äußerung Stubers nicht geboten gewesen. Für jeden Sitzungsteilnehmer sei klar zu erkennen gewesen, dass die Vortragenden der Kommunalentwicklungsgesellschaft zunächst die momentane Erschließungssituation der Neckartal-Kaserne dargestellt hätten, so Stuber. "Die Bürger Neckarzimmerns können sicher sein, dass die Belange der Gemeinde durch Bürgermeister und Gemeinderat in den vergangenen sieben Jahren nachhaltig vertreten wurden und dies auch künftig so sein wird", machte Stuber deutlich. Grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn sich die Bürger aktiv in die Entscheidungsfindung zur künftigen Nutzung der Kaserne einbringen. Gemeinderäte und Bürgermeister seien aber übereinstimmend der Auffassung, dass öffentliche Äußerungen über Sitzungen, an denen man nicht selbst teilgenommen hat, kein hilfreicher Beitrag zu einer kon-struktiven Diskussion darstellen.
Abschließend äußerten die Gemeinderäte und Bürgermeister Stuber den Wunsch, dass sich viele Bürger aus Neckarzimmern an den Bürgerversammlungen beteiligen. Nur so sei es möglich, sich in die Entscheidungsfindung einzubringen und sich ein eigenes Bild über die Diskussion und die dargestellten Fakten zu machen. "Fehlinterpretationen können dadurch vermieden werden", hielt Bürgermeister Stuber fest.
