Rhein-Neckar. (sha/zg) Seit 2015 – dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise – sinken die Zahlen der Menschen, die nach Deutschland kommen. Deshalb wurden die Stadt- und Landkreise landesseitig dazu angehalten, Unterbringungskapazitäten zurückzubauen. Entsprechend des mit dem Land vereinbarten Abbaukonzepts hat auch der Rhein-Neckar-Kreis viele Unterbringungsplätze ab- beziehungsweise zurückgebaut. Jetzt könnte die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan einen neuen Flüchtlingsstrom auslösen, heißt es in einer Mitteilung aus dem Landratsamt. Hier beantwortet die für die Flüchtlingsunterbringung im Rhein-Neckar-Kreis zuständige Ordnungs- und Gesundheitsdezernentin, Doreen Kuss, auch wichtige Fragen in diesem Zusammenhang.
Wie haben sich die Flüchtlingszahlen im Rhein-Neckar-Kreis in den zurückliegenden Jahren entwickelt? Seit 2015/16 sind die Zugangszahlen in der vorläufigen Unterbringung und damit auch in der Anschlussunterbringung in den Kreiskommunen grundsätzlich rückläufig, betont Kuss. Weil 2020 pandemiebedingt viele Grenzen geschlossen waren, habe der Rhein-Neckar-Kreis einen besonders niedrigen Zugang gehabt, der sich auch im Frühjahr 2021 zunächst so fortgesetzt hat. Verstärkt worden sei diese Entwicklung durch das sogenannte LEA–Privileg - Nutzung der Tompkins-Barracks in Schwetzingen durch das Regierungspräsidium Karlsruhe als Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. "Dadurch wird dem Kreis nur die Hälfte der quotenmäßig auf uns entfallenden Zugänge zugewiesen", erläutert die Dezernentin.
Wie hoch waren die Zugänge genau? "Im Jahr 2015 hatten wir einen Zugang von 4785 Personen, im Jahr 2016 verzeichneten wir einen Zugang von 2608 Personen. In den Folgejahren war der Zugang bereits unter 1000 Personen: 951 im Jahr 2017, 578 im Jahr 2018 und im Jahr 2019.528 Personen. Im Jahr 2020 kamen nur 321 Personen zu uns. Aktuell stellen wir fest, dass die Zugangszahlen seit wenigen Monaten leicht ansteigen", erläutert Kuss.
Aus welchen Ländern kommen die meisten Flüchtlinge? Aktuell kommen die meisten Personen aus Syrien. In der vorläufigen Unterbringung sind derzeit knapp 100 Personen aus diesem Land registriert. Afghanistan gehört aber bereits jetzt zu den Top 5 Zugangsländern – zusammen mit der Türkei, Irak und Nigeria.
Rechnet das Landratsamt mit einem Flüchtlingszustrom aus Afghanistan? "Im Moment ist es viel zu früh, um hierüber eine valide Aussage treffen zu können", wird Kuss in der Mitteilung zitiert. Man müsse die politischen und tatsächlichen Entwicklungen in Afghanistan, aber auch in der gesamten Region und entlang möglicher Fluchtrouten sehr genau beobachten und abwarten. "Sicherlich ist nicht ad hoc mit einem Zustrom von Geflüchteten in Deutschland zu rechnen – bedingt durch die teilweise erschwerten Grenzübergänge entlang der denkbaren Fluchtrouten, dürfte frühestens im Herbst, gegebenenfalls auch erst zum Jahreswechsel mit einem spürbaren Anstieg der Zahlen zu rechnen sein", sagt die Dezernentin.
Welche Unterkünfte hat der Kreis nach der Hochphase des Flüchtlingszustroms zurückgebaut beziehungsweise aufgegeben? "Zahlreiche Flüchtlinge mussten gerade in der Hochphase in sogenannten Notunterkünften untergebracht werden. Sobald es die Zahlen ermöglicht haben, war es unser erstes Ziel, diese Unterkünfte möglichst schnell schließen zu können. Dieses Ziel haben wir auch erreicht", betont Kuss. Als Beispiele nennt sie das Camp in Schwetzingen, aber auch Notunterkünfte in Leimen, Weinheim, Sinsheim, Wiesloch, Schwetzingen, Walldorf und Oftersheim seien geschlossen worden. "Im Zuge des Abbaukonzepts haben wir im Zeitraum Oktober 2018 bis August 2021 weitere 31 teilweise auch kleinere Liegenschaften aufgeben können", zählt Kuss auf. Um den Jahreswechsel 2015/2016 hätten insgesamt rund 8000 Unterbringungsplätze – inklusive Notunterbringung – zur Verfügung gestanden.
Wie viele Unterbringungsplätze stehen aktuell im Rhein-Neckar-Kreis zur Verfügung? Laut Doreen Kuss verfügt der Rhein-Neckar-Kreis aktuell über mehr als 1000 Unterbringungsplätze in der vorläufigen Unterbringung. Stand 31. Juli seien davon 445 Plätze belegt gewesen. Nicht berücksichtigt seien dabei Plätze in sogenannten Stand-by-Einrichtungen, die derzeit zwar nicht belegt sind, gleichwohl aber jederzeit reaktiviert werden könnten.
Wo liegen für das Landratsamt die Herausforderungen bei der Planung? "Die Herausforderung liegt aktuell darin, die Gesamtsituation abzuwarten und einzuschätzen, gleichzeitig aber schon jetzt vorbereitende Schritte für einen eventuellen Flüchtlingszustrom zu veranlassen", wird Doreen Kuss zitiert.
Ist der Rhein-Neckar-Kreis heute besser auf einen Flüchtlingsstrom vorbereitet als 2014/15? "Wir haben aus unseren Erfahrungen gelernt", betont Kuss. "Während wir seinerzeit sehr kurzfristig, ad hoc und teilweise aus der Not heraus handeln mussten, haben wir jetzt Zeit, uns auf möglicherweise höhere Zugangszahlen einzustellen", ergänzt sie. Man habe ganz bewusst nicht alle Unterkünfte vollständig zurückgebaut und könne so – auch sehr kurzfristig – Unterbringungskapazitäten zur Verfügung stellen. "Auch wenn die Lage bei uns in Deutschland derzeit noch entspannt und kein erhöhter Zustrom an Flüchtlingen aus Afghanistan zu verzeichnen ist, prüfen wir bereits jetzt die Reaktivierung einiger Unterkünfte", erläutert Kuss. Aber natürlich gehe es bei der Frage der Vorbereitung nicht nur um die Frage der Unterkunft – man müsse auch an die Verpflegung, die Betreuung aber auch die Sicherheit denken. "Hier sind wir mit unseren Partnern, mit denen wir zum Teil schon seit Jahren zusammenarbeiten, gut aufgestellt. Die Frage kann ich also guten Gewissens so beantworten: Aus heutiger Sicht sind wir auf steigende Zahlen gut vorbereitet", wird Kuss abschließend zitiert.
