Hintergrund - jola_prozess

> "EncroChat" ist der Name eines Anbieters für besonders verschlüsselte Telefone. Beworben wurden sie damit, dass sie von der Polizei weder abgehört, geortet noch ausgelesen werden können. Diese Telefone kosten rund 1600 Euro und sind nur über anonyme Kanäle erhältlich. Es gibt weder ein legal existierendes Unternehmen mit dem Namen "EncroChat", noch ist bekannt, wer dahintersteckt.

> Aufgeflogen ist der Anbieter 2020, nachdem französische Ermittler herausfanden, dass die verschlüsselte Kommunikation zwischen den Nutzern über einen in Frankreich betriebenen Server lief und sie die Daten abfingen. Eine Auswertung ergab, dass nahezu ausschließlich kriminelle Klientel "EncroChat" benutzt. Die Daten gaben die Franzosen weiter an Europol und ans Bundeskriminalamt.

> Deutsche Gerichte beschäftigen sich nun mit den Chats, die Frankreich zur Verfügung gestellt hat. In einem Prozess, in dem diese "EncroChat"-Nachrichten zentrale Beweismittel waren, hatte der Angeklagte Revision gegen das Urteil eingelegt: Das Gericht hätte die so erlangten Beweise gar nicht verwerten dürfen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Ende März 2022 allerdings entschieden, dass die von Frankreich übermittelten Daten als Beweismittel verwertbar sind, wenn sie der Aufklärung schwerer Straftaten dienen. jola