Repräsentativ oder doch nur "Fingerzeige"?

Wiesloch. (hds) Vorgestellt wurden im Gemeinderat noch einmal die Ergebnisse der Bürgerbefragung zum "Integrierten Stadtentwicklungskonzept" (INSEK). "Es gab viele positive Rückmeldungen zu unserer Auftaktveranstaltung", so OB Dirk Elkemann. Philip Klein vom Planungsbüro Weeber+Partner stellte die Auswertung der Rückläufe erneut vor. Fritz Zeier (Freie Wähler) sprach von einer "repräsentativen Umfrage", allerdings werde es in den nun anstehenden Bürgerworkshops in der Kernstadt und in den Stadtteilen sicherlich "ans Eingemachte" gehen. "Wir gehen von einer maximalen Teilnehmerzahl von etwa 30 Personen pro Workshop aus. Dies ist eine Größenordnung, mit der sich gut und effizient arbeiten lässt", so Klein. Die Unterlagen der Bürgerbefragung sind auf der Homepage der Stadt zu lesen.

Kritisch äußerte sich Gerhard Veits, der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, die von Anfang an Vorbehalte gegen dieses Projekt gehabt hatte. Bemängelt wurden von Veits gleich mehrere Punkte. So könne bei einem Rücklauf von 12,2 Prozent nicht von einem repräsentativen Ergebnis gesprochen werden. "Dies ist wenig, fast zu wenig, wenn man bedenkt, dass an Kommunalwahlen 50 Prozent der Bürger teilnehmen", so Veits.

Bei der Analyse des Zahlenmaterials sei ihm aufgefallen, dass ein großer Teil der Rückläufe (48 Prozent) aus der Altersgruppe 45 bis 64 Jahre stamme, dabei stelle diese Gruppe nur rund 30 Prozent der Bevölkerung. "Wir finden kaum junge Menschen, die noch zur Schule gehen oder sich in Ausbildung befinden."

71 Prozent der teilnehmenden Personen habe Eigentum, 68 Prozent könnten Abitur oder ein Studium vorweisen, 36 Prozent seien laut den Unterlagen ehrenamtlich tätig. "Zusammengefasst bedeutet das für uns, es haben also überwiegend zufriedene, gut situierte, lange in Wiesloch wohnende Einheimische mit hohem Bildungsniveau geantwortet", so Veits. Frauen, junge Menschen, Senioren, Ausländer, Neubürger und bildungsferne Schichten seien kaum vertreten. "Das ist weder repräsentativ noch ist es ein brauchbares Abbild der Wieslocher Bevölkerung", fand Veits.

Er machte dies am Themenblock "Wohnen" deutlich. Viele hätten Eigentum oder seien mit der derzeitigen Wohnsituation zufrieden (92 Prozent). Der viel diskutierte Bereich "Verkehr" werde nur von 39 Prozent als "wichtig" eingestuft. Veits sprach auch die Kinderbetreuung an. "48 Prozent antworten auf die Frage, ob dieser Punkt ausreichend sei, mit ’Ich weiß nicht’ und vom Rest immerhin zwei Drittel mit ’ist ausreichend’". Und dies obwohl "uns alleine im Vorjahr 110 Kindergartenplätze gefehlt haben".

Aus seiner Sicht sei die Datenflut nur sehr eingeschränkt verwertbar. "Wir Grüne finden höchstens Fingerzeige - mehr nicht." Und eben dabei seien Grüne-Themen wie Klimaschutz, Radverkehr und ÖPNV sowie wohnortnahe Grün- und Freiflächen mit an vorderster Stelle genannt und hätten hohe Zustimmungswerte erhalten.

Unter anderem führte Veits den "Busverkehr" in der Unteren Hauptstraße an. "Immerhin fühlen sich 51 Prozent der Befragten dadurch nicht beeinträchtigt." Den Stadtbus nicht mehr durch die Fußgängerzone fahren zu lassen, die stark frequentierte Haltestelle Adenauerplatz aufzugeben und durch die geänderte Linienführung den zentralen Umsteigepunkt Ringstraße zu überlasten, wäre das Ende des heutigen Stadtbussystems, so Veits. Dennoch werde vom OB so getan, als sei dieser im Schritttempo fahrende Bus das Hauptproblem der Innenstadt.

"Wir haben alle aufgerufen, sich an der Befragung zu beteiligen", antwortete OB Elkemann. Zudem sei bei der Fragestellung - dies hatte Veits moniert - kein Einfluss genommen worden. "Wir haben keine politischen Fragen gestellt", sagte er. Sonja Huth (SPD) verwies darauf, dass im Vorfeld allen Fraktionen die Fragen zur Verfügung gestanden hätten. "Somit waren durchaus auch Änderungen möglich." "Es wäre schön, wenn im eingerichteten Lenkungskreis auch mal die Grünen-Fraktion teilnehmen würde", so Klein vom Planungsbüro.