Der Schuldenstand wird steigen

Wiesloch. (hds) Das Wort "Haushaltskonsolidierung" prägte die Ausführungen von Kämmerin Petra Hoß bei der Vorstellung des Zahlenwerks für 2018 im Gemeinderat Wiesloch. "Ich hätte mir persönlich aufgrund der Gesprächsrunden und der aufgeführten Einsparpotenziale ein deutlich besseres Ergebnis gewünscht", sagte sie und verwies auf die aus ihrer Sicht "nur 58.000 Euro", die im Ergebnishaushalt als Überschuss erwirtschaftet werden konnten. Grund seien die Vorgaben und Anforderungen vor allem im Schulbereich, bei der Kinderbetreuung und bei der Anschlussunterbringung von Asylbewerbern.

Der Überschuss der erarbeiteten Einsparungen im Rahmen einer Klausurtagung des Gemeinderats und erneuter Kürzungen bei den Basisbudgets der Verwaltung habe fast 430.000 Euro betragen, sei aber durch die erwähnten Verpflichtungen fast vollständig aufgebraucht worden. Vor allem wenn man bedenke, welche Aufgaben und Investitionen auf die Stadt in den nächsten Jahren zukommen, müsse weiter an Einsparmöglichkeiten gearbeitet werden. "All dies werden wir nur bewerkstelligen können, wenn wir freiwillige Leistungen weiter reduzieren und unsere Einnahmequellen konsequent ausschöpfen", sagte Petra Hoß.

Der vorgestellte Ergebnishaushalt für 2018 schließt nach den Berechnungen der Kämmerei mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 66,2 Millionen und Ausgaben von 65,7 Millionen Euro ab. Wie 2017 entfallen auch im kommenden Haushaltsjahr 84 Prozent der Einnahmen auf Steuern und Abgaben. "Für 2018 prognostizieren wir Gewerbesteuereinnahmen von 10,5 Millionen Euro, bei den Grundsteuern A und B gehen wir von einem Betrag in Höhe von 5,2 Millionen Euro aus", so Petra Hoß. Die Einkommenssteuer ist ihr zufolge nach wie vor die größte Einnahmequelle für Wiesloch. Nach den bisher vorliegenden Orientierungsdaten des Landes kann mit 16,2 Millionen Euro gerechnet werden. Aufgrund neuer Kriterien für die Berechnung seitens des Landes werden diese Zuweisungen für Wiesloch allerdings sinken, dies gilt auch für die Umsatzsteuer mit drastischen Auswirkungen. Denn in diesem Bereich muss man mit Mindereinnahmen in Höhe von über 600.000 Euro rechnen.

Auf der Ausgabenseite sind 65,7 Millionen Euro geplant, davon entfallen 55 Prozent alleine auf Transferleistungen (Zuweisungen und Zuschüsse, Umlagen an den Kreis sowie beim Finanzausgleich und Zahlungen an städtische Beteiligungen). Personalkosten schlagen mit 13,5 Millionen zu Buche, ein Plus von rund 600.000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Neben den allgemeinen tariflichen Anpassungen sei, so Petra Hoß, müsse bei einigen Fachgruppen noch ein zusätzlicher Personalbedarf eingeplant werden.

Beim Blick auf den Finanzhaushalt müssen insgesamt 11,5 Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden, der Zahlungsmittelüberschuss aus dem Ergebnishaushalt fließt mit ein, ebenfalls die Erträge aus Grundstücksverkäufen. Insgesamt stehen damit rund 14,8 Millionen für Investitionen zur Verfügung.

Schuldenstand erhöht sich

Nach den Prognosen für die kommenden Jahre weist der Ergebnishaushalt ab 2020 einen Fehlbetrag aus. Dieser beträgt im Jahr 2020 etwa 240.000 Euro und im Jahr darauf 628.000 Euro. Dadurch kann nach den Worten der Kämmerin in den kommenden Jahren der Ressourcenbedarf wieder nicht vollständig erwirtschaftet werden. "2018 bis 2021 sind zur Finanzierung der Investitionen Darlehensaufnahmen von insgesamt 32,1 Millionen Euro notwendig. Der Schuldenstand der Stadt wird sich unter Berücksichtigung der Tilgungen von 41,2 Millionen Euro auf 63,8 Millionen Euro Ende 2021 erhöhen", so Petra Hoß.

Hinzu kommen mehr als 22 Millionen Euro Schulden bei den Stadtwerken. Dort sind 2018 die größten Verlustbringer das Freibad (mit über 700.000 Euro) und die Wärmeversorgung (minus 215.000 Euro). "Beziehen wir alle Verlustvorträge mit ein, erreichen wir in Wiesloch in drei Jahren eine Gesamtschuldenstand von fast 90 Millionen Euro", führte Petra Hoß aus.

Man werde somit weiterhin und nachdrücklich an der Konsolidierung des Haushalts arbeiten müssen. Der Kämmerin bereitet vor allem der Ergebnishaushalt Sorgen. "Diesen gilt es auszugleichen", forderte sie, dies sei in den kommenden Jahren allerdings nach derzeitigem Stand nicht möglich. Im Gegensatz zur Ertragslage stelle sich die Finanzsituation "etwas besser" dar. Hier habe man genügend Mittel erwirtschaftet, um die Tilgung der bestehenden Kredite vornehmen zu können. "Allerdings stehen uns im Finanzplanungszeitraum jährlich nur etwa zwei Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen zur Verfügung", gab sie zu bedenken. Das sei angesichts der geplanten Ausgaben und des Investitionsstaus "deutlich zu wenig".

Die Aussprache und Abstimmung über das Zahlenwerk soll in der Dezembersitzung des Gemeinderats erfolgen.