Oberbürgermeister Elkemann will neue Wohn- und Gewerbeflächen schaffen

Wiesloch. (hds) Voraussichtlich könne man gleich zum Jahresanfang einen genehmigten Haushalt präsentieren, so OB Dirk Elkemann bei der Einbringung des Zahlenwerks. Das sei angesichts geplanter Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe ein Vorteil, erwarte man doch mit frühzeitigen Ausschreibungen auch gute Ergebnisse. Geprägt worden sei das zu Ende gehende Jahr von Haushaltskonsolidierungen. Mit einem "wahren Kraftakt" hätten Verwaltung und große Teile des Gemeinderats die Voraussetzungen geschaffen, den Ergebnishaushalt positiv zu gestalten.

"Die dunklen Wolken am Horizont ab 2020 werden wir nur vertreiben können, wenn es uns gelingt, die Einnahmesituation weiter zu verbessern", betonte Elkemann. Dazu sei es unumgänglich, die angestoßenen Projekte zur Bereitstellung von Flächen für Wohnraum und Gewerbeansiedlungen mit Nachdruck voranzutreiben. Darüber hinaus müsse man sich bei jeder neuen Investition die Frage stellen, ob man sich von einem anderen Objekt trennen müsse, auch wenn es grundsätzlich für erhaltenswert erachtet werde. Beim Blick in die Kennzahlen sei ein Zahlungsmittelüberschuss beim Cash Flow erfreulich, ein positiver Saldo aus Ein- und Auszahlungen, der sich oberhalb von vier Millionen Euro bewege. "Bei einer Stadt unserer Größenordnung kann man dies als ordentlich bezeichnen", sagte der OB. Die Folge: Es müssen keine Kassenkredite aufgenommen werden.

Vor dem Hintergrund der günstigen Zinslage schlägt die Verwaltung Investitionen vor, die laut Elkemann nicht ohne erhebliche Neuverschuldung möglich sind. Dementsprechend wächst der Schuldenstand der Stadt weiter an. Elkemann verwies darauf, dass in den letzten Jahren notwendige Investitionen immer wieder zurückgestellt worden seien. Das gelte es zu ändern, da ansonsten zu einem späteren Zeitpunkt überproportional hohe Ausgaben für die Bestandssicherung aufgewendet werden müssten.

Bei den Investitionen liegen die Schwerpunkte 2018 und 2019 auf Schulen und Kindergärten. Hier mache sich der Neubau für die Gemeinschaftsschule mit geschätzten 17 Millionen einschließlich des Fachtrakts für die Realschule deutlich bemerkbar. Man gehe trotz immer wieder vorgetragener Bedenken weiterhin von einer Durchführung dieses Projekts aus. Trotzdem nehme man die Bedenken ernst und werde auf der Informationsveranstaltung am 22. November zu allen wesentlichen Punkten Stellung beziehen, so Elkemann.