Kandidat Just bittet in die "Zukunftswerkstatt"

Von Philipp Weber

Weinheim. Manuel Just (39) hat sich eingearbeitet: Der parteilose Hirschberger Bürgermeister, der im Juni zum Weinheimer OB gewählt werden will, hat mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Vereinen gesprochen - und bereits einige Wahlkampftouren absolviert. Dabei habe er vielfach den Wunsch vernommen, dass die Bürger stärker in Entscheidungen einbezogen werden wollen, so Just gestern beim Besuch in der RNZ-Redaktion. Hier stellte er sein Wahlprogramm vor, das er nach und nach ergänzen will.

> Bürgerbeteiligung und Partizipation: Just will Einwohner, Gewerbetreibende, Vereine und Organisationen an der künftigen Stadtentwicklung beteiligen. "Meines Erachtens nach sollte sich die Stadt Spielregeln geben, bei welchen Verfahren welche Gruppierungen wie zu beteiligen sind", so Just. Außerdem plädiert er dafür, Gemeinderatssitzungen gelegentlich in den Stadtteilen abzuhalten - und bei Bebauungsplanverfahren Betroffene früher einzubeziehen.

Wichtig ist ihm der Begriff "Zukunftswerkstatt": Hier sollen unter anderem die Bürger zentrale Fragen der Stadtentwicklung diskutieren. Dabei könne es um Gewerbe- oder Wohngebiete gehen - und um die Frage, "wo die Grenzen der Versiegelung erreicht sind - und wie viel Infrastruktur wir uns leisten wollen." Während das Thema "Fläche" in einen überarbeiteten Flächennutzungsplan münden könnte, soll beim Thema "Bauen" letztlich eine Prioritätenliste entstehen. Entscheiden muss dann der Gemeinderat.

> Lebensqualität und Stadtentwicklung: Just bekennt sich zu den gewachsenen Ortsbildern in den Stadtteilen, wo er die "kommunale Grundversorgung" aufrechterhalten will. Dabei geht es ihm weniger um große Hallen - die sind eher ein Fall für die übergeordnete Planung. Vielmehr will er ein ausreichendes Angebot an Krippen, Kindergärten und Grundschulen schaffen ("kurze Wege, kurze Beine"), Treffpunkte für die Bürger sichern und beim "Betreuten Wohnen" Alternativen zu bisherigen Angeboten ermöglichen. Gerade bei Letzterem möchte er einen Rahmen für Investoren schaffen.

Bei den großen Themen schwebt ihm ein Rahmenplan vor. Zielvorgabe ist, wie Weinheim 2030 aussehen soll: "Hier greifen städtebauliche Fragen und Bürgerbeteiligung ineinander."

> Umwelt, Klimaschutz und Mobilität: Die Verkehrsprobleme entlang der B 3 kennt Just als Hirschberger Bürgermeister in- und auswendig: "Der Verkehr verlagert sich von der B 3 bis hinauf an die alte Oberere Bergstraße." Er will das Problem in zwei Schritten angehen. Zunächst sollen "die Profis ran", sprich: Experten von außerhalb. In einem zweiten Schritt sind dann die kommunalen Akteure dran. Denn: "Wenn eine Straße entlastet wird, leiden woanders Anwohner - oder es gehen unversiegelte Flächen verloren."

Just will unter anderem aber auch mehr Lade-Stationen für E-Autos und Pedelecs ermöglichen - und die kommunalen Klima- und Energieberatungsangebote zu den Bürgern nach Hause bringen.

> Vereine, Integration, Bildung und Betreuung: Ohne die Vereine geht es nicht. Das ist Justs Überzeugung. "Wir müssen Vereine und Ehrenamt stärken und fördern. Wenn Vertreter der Vereine ins Rathaus kommen, müssen sie davon ausgehen können, das man auf sie eingeht."

Mit Blick auf die "Integration" meint Just nicht allein geflüchtete Menschen - sondern auch "sozial Schwächere". In Sachen Kinder-Betreuung und "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" werde Weinheim "wohl nie ganz fertig", so Just. Vielmehr müssten die Verantwortlichen wieder und wieder prüfen, ob die Angebote bedarfsgerecht sind. Insgesamt bekennt sich Just jedoch klar zur Weinheimer Bildungslandschaft und ihren Angeboten.

> Im Ausbau der Digitalisierung sieht Just ein "Megathema", das nahezu jeden Lebensbereich verändern wird. Auch hier will er mit Weinheims Akteuren Prioritäten setzen. Letztlich müsse aber wohl jedes Haus mit einem Glasfaseranschluss versorgt werden, nennt er eine Zielstellung. Weitere Bausteine sind Verbesserungen in Weinheims E-Government (elektronische Verwaltung) sowie Investitionen in die Schulen: "Hier wird auf die Arbeitswelt von morgen vorbereitet."

> Arbeit und Wirtschaft: "Gewerbe sorgt für Arbeit, Ausbildung und füllt die Kassen", sagt Just. Andererseits gebe es in Weinheim das Spannungsfeld in Bezug auf die (ungewollte) Versiegelung von Böden. Dennoch sieht er keinen Spielraum für Steuer-Erhöhungen - anders als bei der Ansiedlung neuer Betriebe. Hier setzt er auf einen zukunftsfähigen Branchenmix - aber auch auf den Dialog mit den Landwirten: "Auch dies sind Gewerbetreibende."

Just will mit möglichst vielen Betrieben ins Gespräch kommen. "Als OB sollte man mindestens einmal im Monat eine Firma besuchen."

> Finanz- und Haushaltspolitik: "In diesem Politikfeld werden die Fehler in guten Zeiten gemacht, nicht in schlechten", sagt Just: "Haushaltskonsolidierung ist ein permanenter Prozess." Verbesserungspotenzial sehe er in der "Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit", aber auch in der Ausweisung "rentierlicher Gewerbeflächen". Wenn es um die Ausgabeseite geht, verweist er erneut auf die Prioritätenliste. Diese ordne die investiven Maßnahmen - und zeige den Betroffenen verlässliche Aktivitäten auf.

Info: Justs Programm ist ab Mittwoch unter www.manuel-just.de zu sehen.