Verärgerung über Weinheimer Wahlanfechtung ist groß
RNZ sprach mit Fraktionen - "Da kommt Demokratie an die Grenzen"

Manuel Just bleibt dem Leutershausener Verwaltungstrakt noch etwas länger erhalten. Trotzdem verhandeln die Fraktionen weiter mit potenziellen Wahlkandidaten. Foto: Kreutzer
Von Annette Steininger
Hirschberg. Auch in Hirschberg wirft der Einspruch gegen das Ergebnis der Weinheimer OB-Wahl die kommunalpolitischen Zeitpläne über den Haufen. So kann der Gemeinderat nicht, wie ursprünglich geplant, am kommenden Dienstag über den Wahltermin für die anstehende Bürgermeisterwahl entscheiden.
Weiter wolle er sich dazu nicht äußern, so Hauptamtsleiter Ralf Gänshirt. Er befindet sich noch in der Entscheidungsfindung, ob er selbst in Hirschberg antritt. Außer ihm hat, wie bereits berichtet, noch Christian Würz (CDU) Interesse an einer Kandidatur bekundet. "Durch die Wahlanfechtung kann in keiner Weise ein Zeitplan definiert werden", sagte Bürgermeister Manuel Just.
"Fridi Millers Intention, das System zu blockieren, gelingt ihr damit tatsächlich in Teilen." Die Hirschberger Fraktionsvorsitzenden zeigten sich nicht sonderlich überrascht von der Wahlanfechtung. "Wir haben das in unseren Fahrplan, an dem wir festhalten, miteingerechnet", sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Jörg Boulanger der RNZ. Der Jurist hält Millers Wahlanfechtung allerdings für aussichtslos.
Ab dem nächsten Monat will man Gespräche mit Interessenten führen, von denen sich schon mehrere bei den Christdemokraten gemeldet haben. Namen wollte Boulanger nicht nennen. Ähnlich sieht es bei den Freien Wählern aus.
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Auch sie wollen weiter nach ihrem Fahrplan vorgehen und ab dem nächsten Monat mit den Interessenten Gespräche führen, so Fraktionsvorsitzender Werner Volk. Zwar hätten sie damit gerechnet, dass es eine Wahlanfechtung gibt, "aber wir haben gehofft, dass sie nicht kommt". Sein Kopfschütteln konnte man förmlich durchs Telefon hindurchhören: "Da kommt Demokratie an ihre Grenzen."
Zwar war GLH-Fraktionsvorsitzende Monika Maul-Vogt nicht sonderlich überrascht, dass Miller ihre Ankündigung wahrgemacht hat, sie fand aber deutliche Worte: "Das bedeutet eine Hängepartie für zwei Gemeinden." Ihrer Meinung nach sollte man hinterfragen, so es "bei einer so aussichtslosen Geschichte" möglich sein kann, zwei Kommunen zu blockieren. "Aber das müssen höhere Instanzen entscheiden." Die Grüne Liste jedenfalls will jetzt erst einmal so weitermachen, "wie wir es uns vorgenommen haben". Auch bei ihr haben sich Interessenten gemeldet, mit denen Gespräch geführt werden.
FDP legt Gespräche auf Eis
Bei der Hirschberger FDP sieht es anders aus: Sie will ihre Gespräche mit potenziellen Interessenten jetzt erst einmal auf Eis legen, wie Fraktionsvorsitzender Oliver Reisig erklärte. "Es macht ja keinen Sinn, jetzt mit jemandem zu reden und ihn zu fragen, ob er eventuell in einem oder eineinhalb Jahren kandidiert." Dann könnten die persönlichen Umstände eventuell ganz andere sein. "Das ist auf jeden Fall unschön für alle, die sich schon Gedanken gemacht haben."
"Ärgerlich" fand SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Scholz die ganze Situation, auch bei allem Verständnis für die Rechtsvorschriften. "Das wirft uns jetzt aber nicht total aus der Bahn", meinte er. "Wir haben schon mit einigen Interessenten gesprochen und werden das auch fortsetzen."
Und wenn Manuel Just noch ein paar Monate länger im Amt bleibe, dann finde er das ganz und gar nicht schlimm. Großes Unbehagen bereitete ihm nur die Vorstellung, dass sich vielleicht Bürgermeister- und Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr überschneiden könnten.