Edingen-Neckarhausen: Fischkinderstube vorerst gestoppt
Gemeinderat beschloss Vertagung und Aufhebung des Vergabeverfahrens - Folgen der Verzögerung bisher nicht absehbar
Der Wasserweg wird in Teilen des Gemeinderats weiterhin als Königsweg beim Abtransport des Erdaushubs von der Fischkinderstube gesehen. Die Vergabe der Arbeiten wurde am Mittwochabend gestoppt, am 5. Oktober berät das Gremium wieder über das Thema. Foto: Pilz
Von Frederick Mersi
Edingen-Neckarhausen. Das ökologische "Leuchtturmprojekt" wird den Gemeinderat auch in zwei Wochen wieder beschäftigen: Die Vergabe der Arbeiten zum Bau der Fischkinderstube wurde in der Sitzung am Mittwochabend nach langer Diskussion auf eine Sondersitzung des Gremiums am 5. Oktober vertagt. 13 Gemeinderäte votierten für einen entsprechenden Antrag des fraktionslosen Gemeinderats Uli Wetz, die SPD-Fraktion und Bürgermeister Michler stimmten dagegen. Lukas Schöfer (CDU) und Thomas Hoffmann (OGL) enthielten sich.
"Man kann die Vergabe nicht einfach so durchpeitschen, wenn noch so viele Fragen offen sind", befand Hans Stahl von der Unabhängigen Bürgerliste. Unklarheiten gab es im Gemeinderat offensichtlich immer noch darüber, wie viel Geld eigentlich für den Bau der Fischkinderstube insgesamt zur Verfügung steht, ohne dass für die Gemeinde Mehrkosten auftreten.
"Dieses Projekt hat relativ gewaltige Ausmaße. Da hätte ich gern glasklare Klarheit", sagte auch der fraktionslose Gemeinderat Uli Wetz. Allein das Auftragsvolumen für die ersten beiden von insgesamt sechs Arbeitsphasen hätte rund 2,2 Millionen Euro umfasst. Mit der Vertagung von Mittwochabend müssen die Arbeiten nun neu ausgeschrieben werden, denn der vorgesehene Baubeginn war der 4. Oktober - einen Tag vor der Sondersitzung, bei dem das Thema wieder auf der Tagesordnung stehen wird.
Ein großer Streitpunkt in der aktuellen Sitzung war wieder einmal die Abfuhr des Erdaushubs mit Lastwagen über die Hauptstraße/Speyerer Straße. "Die Infrastruktur wird dabei nachhaltig zerstört", sagte ein Einwohner während der Fragestunde. Auch ein Gutachten zur Beweissicherung, das eventuelle Schäden an Häusern dokumentieren sollte, konnte die Bedenken nicht aus dem Weg räumen.
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Abermals schlug die Unabhängige Bürgerliste in Person von Stephan Kraus-Vierling einen Abtransport auf dem Wasserweg vor. Die Ausschreibung hierfür solle man nicht nur nach der Wirtschaftlichkeit ausrichten: "Ich bilde mir ein, dass der Wasserweg stiefmütterlich behandelt wurde."
Bauamtsleiter Horst Göhrig entgegnete: "Den Schuh der Wirtschaftlichkeit muss sich der Gemeinderat anziehen." Immerhin habe dieser schon 2010 beschlossen, dass durch das Projekt keine Mehrkosten für die Gemeinde entstehen dürften. "Wir haben auch keine auf Lkw spezialisierten Firmen angeschrieben. Das war eine öffentliche Ausschreibung, bei der sich jedes Unternehmen die Dokumente zuschicken lassen konnte."
Allerdings gingen für den Wasserweg keine Angebote bei der Verwaltung ein. Dies werteten die Verwaltung und das beauftragte Planungsbüro als Zeichen dafür, dass diese Art des Abtransports nicht wirtschaftlich sei. "Das würde 40 bis 50 Prozent mehr kosten, also einen mittleren sechsstelligen Betrag", so Bürgermeister Simon Michler.
Ob auf die Gemeinde wegen der aufgehobenen Vergabe der Bauarbeiten nun Schadensersatzforderungen zukommen, könne man nicht definitiv sagen, so Bauamtsleiter Göhrig: "Aber die Bieter können natürlich den Preis erhöhen."
Auch die Förderung des Landes, das 85 Prozent der unbedingt nötigen Baukosten bezuschusst, könnte von der Verzögerung betroffen sein. Zwar kann der Baubeginn verschoben werden, doch die Fördergelder müssen zeitnah verbraucht werden. In zwei Wochen soll dazu ebenfalls mehr Klarheit herrschen.
