Fristverlängerung für Bau der Fischkinderstube wegen Alternativroute

Von Joachim Hofmann

Edingen-Neckarhausen. "Sind Gäste hier, die nur wegen eines Themas gekommen sind, das nicht auf der Tagesordnung steht?", leitete Markus Schläfer am Dienstagabend die Sitzung des Technischen Ausschusses (TA) ein, der er erstmals als erster Bürgermeister-Stellvertreter vorstand. Der Hintergrund: Der parteilose Gemeinderat Uli Wetz hatte nach eigenen Angaben von Bürgermeister Simon Michler die Zusage erhalten, dass die Varianten für die An- und Abfahrten beim Erdaushub für die "Fischkinderstube" im TA zur Sprache kommen. Dabei sah die Tagesordnung ebendies nicht vor.

Anwohner befürchten Gebäudeschäden

Wetz hatte zudem beantragt, das Thema vorzuziehen. Da allerdings nach Schläfers Eingangsfrage nur eine Hand nach oben ging, wurde die Sache zum Schluss der TA-Sitzung unter "Bekanntgaben" behandelt. "Uli Wetz hat es angesprochen: Es geht um den Erdaushub, der laut Gemeinderatsbeschluss über die Hauptstraße und die Speyerer Straße in Neckarhausen abtransportiert werden soll", erläuterte Schläfer - und übergab das Wort an Wetz. Hintergrund: Die Anwohner befürchten bei insgesamt 6500 Lkw-Fuhren neben der erhöhten Verkehrsbelastung auch Verschmutzungen und Gebäudeschäden.

"Das Thema ist komplex, und eigentlich hat der TA mit der Fischkinderstube nichts zu tun", ihm sei aber daran gelegen, die Zeit bis zur Gemeinderatssitzung am 21. September nicht ungenutzt verstreichen zu lassen, sagte Wetz. Er regte nochmals an, weitere Varianten zu prüfen. Er befürchte aber, dass der Gemeinde dabei die Zeit davonlaufe und man bei einer Fristüberschreitung der Zuschüsse verlustig gehe. "Keine Zuschüsse, keine Fischkinderstube", so Wetz’ Fazit. "Ich bitte deshalb den TA darum, seinerseits die Verwaltung zu bitten, die Zeit bis zur nächsten Gemeinderatssitzung zu nutzen, um Möglichkeiten für eine Fristverlängerung auszuloten", lautete deshalb der Antrag des parteilosen Gemeinderats.

Die Fischkinderstube sei eine wichtige ökologische Maßnahme, dazu brauche man Seitengewässer am Neckar. Da es nur wenige geeignete Stellen dafür gebe, könnte die Gemeinde dies als "Pfund" bei eventuellen Verhandlungen um eine Fristverlängerung in die Waagschale werfen, fand Wetz. Auch die anderen Transportvarianten sollten auf ihren zeitlichen Bedarf überprüft werfen. Hier waren neben der beschlossenen Variante der Abtransport über die Plouguerneau-Allee am Sportzentrum entlang sowie eine Abraumentsorgung per Frachtschiff über den Neckar in der Diskussion gewesen (die RNZ berichtete). Wetz regte an, nochmals über eine Route über die Plouguerneau-Allee nachzudenken. Diese war von den Behörden wegen der Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern allerdings abgelehnt worden.

Auch eine weitere Variante sprach der parteilose Kommunalpolitiker an: Er schlug vor, den Baustellenverkehr in "einer kleinen Schleife" über die Edinger Bismarckstraße zur L 637 umzuleiten. "Ist die Beschlussfassung des Gemeinderats vom Juli nicht das letzte Wort? Kann noch eine andere Variante beschlossen werden?", zeigte sich Dietrich Herold (UBL-FDP/FWG) verwundert über den neuen Vorschlag. "Ja und nein", so Bauamtsleiter Horst Göhrig. Nebenangebote seien in den Ausschreibungen zugelassen: "Wir haben auch darum gebeten, Abfuhralternativen aufzulisten. Das wird dann geprüft."

Regierungspräsidium will keine Fristverlängerung

Er habe bei der zuständigen Referatsleitung im Regierungspräsidium um eine Fristverlängerung gebeten, so Göhrig. Diese Bitte sei aber abschlägig beschieden worden. Eine entsprechende Anfrage dieser Zeitung zeitigte das gleiche Ergebnis: Seine Behörde gehe von einem Baubeginn am 31. Oktober und einem Ende der Arbeiten im November 2017 aus, hatte RP-Pressesprecher Uwe Herzel am Dienstag verlauten lassen.

Zudem scheide eine Straße durch das Sportzentrum (die Variante Plouguerneau-Allee) wegen zu hoher Kosten aus, so Bauamtschef Göhrig. Sie müsse wegen des Begegnungsverkehrs und dem Schutz der Fußgänger 6,50 Meter Breite haben. "Und wo stehen die Lkw bei einer roten Ampel?", fragte er. Außerdem sei dies nicht innerhalb von zwölf Monaten über die Bühne zu bringen: "Das kostet viel Zeit und Kraft für Dinge, in denen ich keinen Sinn sehe." Man möge abwarten, welche Angebote "einlaufen". Dann müsse der Gemeinderat entscheiden.

"Die Variante Plouguerneau-Allee an den Tribünen vorbei kostet zu viel und ist aus vernünftigen Gründen verworfen worden", erfuhr Göhrig Unterstützung von Irene Daners (SPD). "Außerdem können wir nicht so tun, als würden wir wieder von vorne anfangen." Den Tenor der Diskussion fasste Schläfer abschließend zusammen: "Wir müssen auf den 21. September warten. Mehr Möglichkeiten sehe ich nicht." Die Verwaltung werde gebeten, noch einmal zu prüfen, ob man eine Fristverlängerung erreichen könne, folgte der TA dem Antrag. Dies ließ einen erleichterten Uli Wetz zurück: "Das ist genau das, was ich wollte."