"Wir streiten eher über Wege als über Ziele"

Von Stephanie Kern

Schefflenz. Mit Schefflenz kommt die RNZ-Rathausrunde – zumindest alphabetisch betrachtet – der Zielgeraden allmählich näher. Bürgermeister Rainer Houck berichtet im ausführlichen Gespräch, was an Schefflenz besonders ist, warum Transparenz so wichtig ist und was in der Gemeinde aktuell und in naher Zukunft ansteht.

Wann immer ein Bürgermeister seine Gemeinde charakterisieren soll, fallen die Schlagworte "lebens- und liebenswert". Was macht Schefflenz besonders?

Die Gemeinde besteht aus vier Ortsteilen, aber räumlich und inhaltlich sind sich die Teilorte nah. Es gibt ein gutes Gemeinschaftsgefühl, Einrichtungen und Angebote werden von allen Schefflenzern gut angenommen und geschätzt. Das Freibad, das Literaturmuseum werden von allen Schefflenzern besucht. Natürlich gibt es überall bewahrende Kräfte, die schauen, dass "ihr" Ortsteil Veranstaltungen oder Einrichtungen behält.

Haben Sie einen liebsten Ortsteil?

Nein, den gibt es für mich nicht.

Bei Investitionen hat die Gemeinde Schefflenz im vergangenen Jahr auf die Bremse getreten – immer mit Verweis auf die Finanzlage. Geht man in Schefflenz offener mit seiner Finanzlage um, oder geht es der Gemeinde finanziell schlechter als anderen?

Beides! Wir kommunizieren unsere Finanzlage sehr transparent und offen. Eine unserer wesentlichen Einnahmequellen war der Wald. Die Erlöse haben einen so großen Anteil ausgemacht wie wohl bei keiner anderen Gemeinde unserer Größe. Und da brechen nun wiederholt alle Einnahmen weg.

Warum ist es für Sie so wichtig, die Finanzlage so transparent darzustellen?

Wir wollen das Bewusstsein dafür stärken, dass nicht jedes Projekt, das sinnvoll wäre, finanziell machbar ist. Wir sind darauf angewiesen, dass die Bevölkerung unsere Arbeit mitträgt und sich bei mancher Maßnahme auch über das typische Maß hinaus engagiert. Die Frage ist ja, was uns in Zeiten knapper Mittel so wichtig ist, dass wir es unter allen Umständen umsetzen wollen. Wir müssen Informationen bereitstellen, um eine echte Diskussion zu ermöglichen. Wenn ich den Gemeinderat ernst nehme, muss ich den Mitgliedern die Möglichkeit geben, die Lage zu verstehen und ihn auch zur Diskussion befähigen.

Und warum geht es Schefflenz anscheinend schlechter als anderen Gemeinden?

Was alle Gemeinden gemeinsam haben: Die Abschreibungen für Investitionen müssen erwirtschaftet werden, Konjunktur und Kreisumlage haben die Gemeindehaushalte zusätzlich belastet. Der Wald macht den Unterschied. Vor der Umstellung auf die Doppik hatten wir etwa eine Million Euro im Jahr für Projekte oder Investitionen verfügbar. Ein Drittel dieser Mittel kam aus dem Wald.

Bleiben wir (zum Teil) bei den Finanzen: Einnahmen können auch durch die Ansiedlung von Gewerbebetrieben generiert werden. Will und kann Schefflenz das?

Wir planen ein interkommunales Gewerbegebiet und haben auch schon eine Vorstellung, wo sich das befinden könnte. Die Freistellung von planerischen Restriktionen ist beantragt, alles wird vorbereitet. Ich hoffe, dass wir bald den Aufstellungsbeschluss angehen können. Das Thema Gewerbe ist wichtig: Wir wollen uns da breiter aufstellen und auch den örtlichen Bedarf befriedigen. Deshalb streben wir auch ein großflächiges Gebiet über mehrere Hektar an. Der Bedarf ist da und wird auch an uns herangetragen – und wir haben keinen einzigen erschlossenen Gewerbe-Bauplatz mehr.

Auch Bauplätze für Wohnzwecke werden derzeit stark nachgefragt ...

Das stimmt. Der Bedarf ist sehr groß. Wir wollen deshalb unsere wohnbauliche Entwicklung fortsetzen. Unsere erste Priorität ist ein anvisiertes Baugebiet im Lehnlein. Da gibt es sogar schon einen Bebauungsplan, aber kein Entwässerungskonzept. Es hängt an der Kertel, die aufdimensioniert werden muss.

Womit wir zu den Projekten der Gemeinde kommen: Was steht an, was muss gemacht werden, was will die Gemeinde?

Die gerade angesprochene Aufdimensionierung der Kertel muss jetzt dringend angegangen werden. Das verzögerte sich wegen der Planerkapazitäten; im Frühjahr muss es aber losgehen. Und dann haben wir natürlich unsere drei größten und sichtbarsten Projekte: die Erweiterung des Kindergartens in Oberschefflenz, die Wärmeverbundzentrale von Schefflenzhalle und -schule sowie Kindergarten und die Sanierung der Umkleiden im Freibad. Hier gibt es zum Teil schon Fortschritte: Die Umkleiden im Freibad wurden von Mitgliedern des Fördervereins komplett entkernt, beim Kindergarten warten wir auf die Baugenehmigung. Massiv werden uns in diesem Jahr Kanalsanierungen beschäftigen, vor allem in Kleineicholzheim. Die Kanäle sind aber generell ein großes Thema, und da haben wir in den vergangenen Jahren auch schon sehr viel Geld investiert. Es ist und bleibt eine Daueraufgabe – auch vor dem Hintergrund einer großen Gemeindefläche und in Relation dazu weniger Einwohner.

Und was wurde schon gemeistert?

Die Regenüberlaufbecken wurden ertüchtigt und werden auf Fernwirktechnik umgestellt. Zudem hatten wir Kanalsanierungen in Unterschefflenz, die energetische Sanierung des A-Baus der Schule. Für mich ist die Eröffnung des Augusta-Bender-Literaturmuseums ein richtiger Höhepunkt gewesen.

Die Verwaltung kann ja immer nur Ideengeber sein und auch Grenzen der Machbarkeit aufzeigen. Die Entscheidungen trifft aber der Gemeinderat. Wie läuft die Zusammenarbeit mit dem Gremium?

Wir haben große Herausforderungen zu meistern, aber dennoch einen relativ breiten Grundkonsens. Wir streiten uns eher über Wege als über Ziele. Damit, dass Gemeinderäte eine andere Meinung als ich haben, kann ich bestens umgehen. Es ist so zwar schwieriger, aber es wäre für die Gemeinde sicher nicht besser, wenn alle das Gleiche denken würden. Je weniger Informationen man einem Gemeinderat gibt, desto einfacher ist es für eine Verwaltung – aber das habe ich nie getan. Ich versuche immer, Gesprächsfähigkeit zu ermöglichen. Nur so eröffnen sich auch neue Perspektiven. Was ich toll finde: Es gibt eine Bereitschaft, sich wirklich mit Themen auseinanderzusetzen und dann auf der gemeinsam gefundenen Linie weiterzuarbeiten. Mehrheitsentscheidungen werden von allen mitgetragen – auch wenn sie in der Diskussion anderer Meinung waren.

Der Ton ist aber rauer geworden im Gemeinderat, oder?

Manchmal würde ich mir eine wertschätzendere Diskussionskultur wünschen – aber das könnte viel, viel schlimmer sein. Man darf nicht vergessen: Der Gemeinderat hat über die gesamte Bandbreite des öffentlichen Lebens zu entscheiden; dabei machen die Mitglieder das ehrenamtlich, oft nach Feierabend. Und trotzdem nehmen sie diese Aufgabe ernst. Ich muss Ideen vorgeben, aber das heißt doch nicht, dass diese allein der seligmachende Weg sind. Damit Alternativen aufkommen, muss man Raum zum Diskutieren, zum Beraten geben. Und wir müssen natürlich auch die größtmögliche Öffentlichkeit herstellen: Bürger müssen wissen, was entschieden wird. Generell würde ich sagen: Ja, wir streiten uns, aber der Konsens ist da.

Hört sich ganz so an, als könnten Sie sich auch noch eine dritte Amtszeit als Bürgermeister vorstellen.

Das ist aber noch eine ganze Weile hin ... Sagen wir es mal so: Ich bin noch so jung, dass ich noch ein bisschen im Arbeitsleben bleiben möchte.

Im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat und haben auch die Bürger in Schefflenz besonders engagiert über zwei Themen diskutiert: die Mitgliedschaft in der Musikschule und die Sanierung der Umkleiden im Freibad. Beides sollte aufgrund knapper finanzieller Mittel gestrichen werden – die Räte entschieden dagegen. Welche Rückmeldungen haben Sie auf diese Entscheidungen erhalten?

Beim Freibad beschränken sich die Rückmeldungen auf die Mitglieder des Freibadfördervereins – und die lehnen sich nicht zurück, sondern nehmen Schwung auf. Beim Thema Musikschule haben wir schon die Rückmeldung, dass die Menschen froh sind, dass die Gemeinde Mitglied geblieben ist. Der Druck bei dieser Abstimmung war beträchtlich, das muss man rückblickend wirklich sagen.