Steht die Buga in Mannheim auf der Kippe?

Von Alexander Albrecht

Mannheim. Sie sollen für Mannheim nicht weniger als ein ökologisches Jahrhundertprojekt sein: die Bundesgartenschau 2023 (Buga) und - noch viel wichtiger - der sogenannte Grünzug Nordost, der die Stadt mit frischer Luft versorgt.

Das Konzept klingt gut - der Teufel steckt im Detail. Inzwischen sind sich die Kommunalpolitiker in wichtigen Einzelfragen so uneinig, dass das ganze Projekt gefährdet ist. Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) ist derzeit nicht zu beneiden.

Schon seit Monaten tobt ein Streit um die Straße am Aubuckel, über die täglich 20 000 Fahrzeuge rollen. Sie durchschneidet das geplante Gelände der Buga, die zu zwei Dritteln auf der Spinelli-Kaserne und zu einem Drittel auf dem Landschaftsschutzgebiet Feudenheimer Au spielen soll. Die Straße war beim knapp zugunsten der Befürworter ausgegangenen Bürgerentscheid im September 2013 ausgeklammert worden.

Bis vor einigen Monaten stimmten die Fraktionen der SPD (13 Sitze) und der CDU (zwölf Sitze) darin überein, die Straße an den Riedbahndamm zu verlegen. Eine Mehrheit im Gemeinderat. Aus Sicht der Grünen soll die Straße entfallen - eine Idee, die auf breiten Widerstand stößt. Eine Verlegung koste viel Geld und zerstöre das gewachsene Grün an der Bahnlinie. Die Freien Wähler lehnten das Konzept gar ganz ab und favorisieren eine Buga mit Schwerpunkt im Luisen- und Herzogenriedpark.

Jetzt ist Kurz auch die CDU abhandengekommen. Deren Fraktionschef Carsten Südmersen hält die Straßenverlegung zwar nach wie vor für die beste Lösung. Bei einer Klausurtagung zeigte sich die CDU-Fraktion gespalten. "Sechs Stadträte stimmten für die Verlegung, sechs dagegen", sagte Südmersen der RNZ. Die Gegner argumentierten mit den Kosten, die von der CDU und den Grünen mit 20 Millionen Euro angegeben wird, die Stadt spricht dagegen von 16 Millionen Euro. Schließlich fasste die Fraktion einen Beschluss gegen die Verlegung - auf Bitten Südmersens. "Denn wir brauchen bei dieser Frage klare Verhältnisse", argumentierte er.

Für Oberbürgermeister Kurz kommt bislang nur eine Buga ohne Straße infrage. Nur dadurch werde der erwünschte Naherholungs- und Freizeitwert garantiert. Bei einer Trennung des Geländes durch die Straße sieht er hingegen die Attraktivität und die Wirtschaftlichkeit des Projekts infrage gestellt, für das die Stadt 105 Millionen Euro in die Hand nehmen will. Eine Brücke, eine Querung (mit Ampel) oder eine Untertunnelung der Straße hat Kurz in der Vergangenheit stets abgelehnt. Als er kürzlich die überarbeiteten Siegerentwürfe für den Grünzug und die Buga vorstellte, sagte er: "Theoretisch gibt es einen Plan B. Ob ein solcher Plan aber tragfähig und vernünftig ist und ob man ihn will, dahinter würde ich aus heutiger Sicht ein dickes Fragezeichen setzen."

Laut Südmersen soll Kurz zuletzt versucht haben, bei der CDU für die Straßenverlegung zu werben. "Er wollte zu uns in die Fraktion kommen, aber ich habe ihm gesagt, dass er das vergessen kann. Unsere Entscheidung steht", sagte Südmersen. Die Folgen: Möglicherweise werden sich die Planungen mehr oder wenige fast nur auf Spinelli konzentrieren. Nicht ausgeschlossen werden kann aber auch, dass Kurz die Reißleine zieht und die Buga abgeblasen wird.