SPD-Mitglieder haben das Wort

Stuttgart. (lsw) Zum zweiten Mal seit 2009 dürfen die SPD-Mitglieder über die Parteispitze in Baden-Württemberg abstimmen. Der SPD-Vorstand sprach sich am Donnerstagabend nach Angaben eines Sprechers mit großer Mehrheit für eine Mitgliederbefragung darüber aus, wer die Partei im Südwesten künftig führen wird.

Zur Wahl stehen Amtsinhaberin Leni Breymaier und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der schon Vize-Parteichef ist. Bewerber können sich noch bis Sonntag, 24.00 Uhr, melden. Der Ausgang der Mitgliederbefragung gilt als offen.

Die Gefahr, dass der Wettkampf zwischen Breymaier und Castellucci zu einer Spaltung der Partei führen könnte, sieht die Parteispitze erst einmal nicht. "Der Prozess soll Klarheit schaffen und die Grundlage für einen Aufbruch in die Zukunft sein. Wir wollen aus diesem Wettbewerb insgesamt gestärkt hervorgehen", sagte ein Sprecher am Freitag.

SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch sagte: "Entscheidend ist nach der Durchführung der Mitgliederbefragung und des Parteitags, dass alle das Ergebnis akzeptieren und gemeinsam für die politischen Ziele der SPD eintreten." Er mahnte: "Es darf sich aus der Mitgliederbefragung keine Spaltung der Landespartei ergeben."

Juso-Landeschefin Stephanie Bernickel, sprach von einem offenen und fairen Wettbewerb, der nun in der SPD möglich sei. Die Befragung müsse auch ein erster Schritt hin zu einer stärkeren Beteiligung der Mitglieder sein. Bernickel wünschte sich, dass die Basis auch mehr in die Debatte um die inhaltliche Ausrichtung der SPD einbezogen wird.

Schon 2009 hatte es eine Mitgliederbefragung im Südwesten über den Landesvorsitz gegeben, in der sich Nils Schmid durchsetzte. Die jetzige Mitgliederbefragung ist vom 1. bis zum 19. November geplant. Die Stimmen werden am 19. November in Stuttgart ausgezählt. Das Ergebnis der Befragung ist dann gültig, wenn sich 20 Prozent der rund 36.400 Mitglieder beteiligt haben. Offiziell gewählt wird der Landesvorstand beim Parteitag am 24. November in Sindelfingen.