Plus Islamistische Bewegung

Hisbollah-Betätigungsverbot weitgehend folgenlos

Im Frühjahr 2020 hatte Innenminister Seehofer ein Betätigungsverbot für die islamistische Bewegung Hisbollah in Deutschland ausgesprochen. Gebracht hat das laut Sicherheitsbehörden allerdings wenig.

05.06.2021 UPDATE: 05.06.2021 10:38 Uhr 1 Minute, 17 Sekunden
Hisbollah-Betätigungsverbot
Eine Abwanderung von Hisbollah-Sympathisanten aus Deutschland oder einen Rückzug von Aktivisten aus bestimmten Vereinen konnten die Sicherheitsbehörden seit dem Betätigungsverbot nicht beobachten. Foto: Christoph Soeder/dpa

Berlin (dpa) - Das im Frühjahr 2020 ausgesprochene Betätigungsverbot für die schiitische Hisbollah in Deutschland hat bislang kaum Folgen gehabt. Das gilt sowohl für die Aktivitäten der libanesischen Bewegung im Inland wie für das Verhältnis zum Libanon selbst.

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP schreibt die Bundesregierung, nach ihrer Einschätzung habe die Anordnung "keine

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