PandemieVerfassungsrichter: Corona-Ausgangssperre war rechtswidrig
Während der Corona-Pandemie wurde eine Vielzahl von Verordnungen von der Thüringer Landesregierung erlassen. Die AfD hat geklagt - nun liegt eine Entscheidung des Verfassungsgerichts vor.
Die Thüringer AfD-Fraktion klagte gegen eine Corona-Verordnung.
Weimar (dpa) - Thüringens Verfassungsrichter haben die Verlängerung einer nächtlichen Ausgangsbeschränkung während der Corona-Zeit für verfassungswidrig erklärt.
Betroffen von der Landesverordnung aus dem Januar 2022 waren alle Menschen, die nicht geimpft oder von einer Infektion genesen waren. Die von der Thüringer AfD-Fraktion angegriffene Verordnung, mit der damals unter anderem
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