"Meilenstein"Höchste EPA-Instanz verbietet Patente auf Züchtung
Melonen, Tomaten, Salat - kann Obst und Gemüse eine Erfindung sein? Das Europäische Patentamt (EPA) erteilte Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen - gegen heftige Kritik von Gegnern. Nun schiebt die höchste EPA-Rechtsinstanz dem Amt selbst einen Riegel vor.
15.05.2020 UPDATE: 15.05.2020 16:18 Uhr 2 Minuten, 25 Sekunden
Patente auf Gemüse? Die dürfen nicht mehr erteilt werden, entschied das Europäische Patentamt. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
München (dpa) - Europäische Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere dürfen nicht mehr erteilt werden. Das hat die Große Beschwerdekammer als höchste Rechtssprechungsinstanz des Europäischen Patentamts (EPA) entschieden.
Die Kammer befand am Donnerstag, dass Pflanzen und Tiere aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren nicht geschützt werden dürfen. Ausgenommen
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