Hintergrund Bundeswehr Impfpflicht

> Harte Strafen drohen: Die militärische Führung der Bundeswehr will die neu eingeführte Corona-Impfpflicht strikt durchsetzen: Wer eine Impfung ohne guten medizinischen Grund verweigert, dem drohen harte Strafen. Dies geht aus einem Schreiben von Heeresinspekteur Alfons Mais hervor. Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft müssten auch mit Blick auf die Hilfe in der Pandemie erhalten werden. Ein vollständiger Schutz nicht geimpfter Frauen und Männer solle "so schnell wie möglich" hergestellt werden.

> 180.000 Soldaten betroffen: Nach monatelangen Diskussionen hatte das Verteidigungsministerium vor zwei Wochen die Corona-Impfung für die mehr als 180.000 Soldaten "duldungspflichtig" gemacht. Sie gehört nun zum sogenannten Basisimpfschema. Die Impfung wird damit in einer ersten Berufsgruppe zur Vorschrift – mit dem Soldatengesetz als Grundlage.

> Stigmatisierung vermeiden: "Bei der Umsetzung dieser Befehlslage ist darauf zu achten, dass es zu keiner Stigmatisierung oder Ausgrenzung bisher ungeimpfter Soldatinnen und Soldaten kommt, um das innere Gefüge in unseren Reihen zu wahren", schreibt Mais an die "Herren Generale". "Dennoch ist nicht auszuschließen, dass einzelne Soldatinnen und Soldaten der Duldungspflicht der Covid-19-Schutzimpfung nicht nachkommen und entsprechende Befehle nicht befolgen werden."

> Gerichtlich geprüft: Mais verweist auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Dezember vergangenen Jahres, wonach die Duldungspflicht nicht zu beanstanden sei. Das Gericht hatte ausgeführt, dass eine wiederholte Befehlsverweigerung eine Wehrstraftat sei – was mit Kürzung des Gehalts, Beförderungsverbot oder Herabsetzung des Dienstgrads geahndet werde. dpa