tt. Die anstehende Konversion der US-Flächen in Heidelberg wird in die Überlegungen zur Bewältigung der Standortschließungen im Rahmen der Bundeswehrstrukturreform einbezogen. Das ist das Ergebnis einer Konversionskonferenz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), die vergangene Woche in Berlin stattgefunden und an der Baubürgermeister Bernd Stadel teilgenommen hat. Die Stadtverwaltung und der Städtetag Baden-Württemberg hatten sich für diese Vorgehensweise eingesetzt und dafür zahlreiche Vorgespräche geführt. Die Konferenz war von Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit der Schließung zahlreicher Bundeswehrstandorte angekündigt worden.
"Die Konversion der US-Flächen in Heidelberg und der Metropolregion ist für uns ein ganz zentraler Entwicklungsprozess, bei dem wir auch auf die intensive Unterstützung des Bundes zählen. Es ist deshalb ein wichtiges Etappenziel, dass unser Anliegen im Zuge der Strukturveränderungen, die durch die Bundeswehrreform auf viele Kommunen zukommen, mit berücksichtigt werden", so Stadel in einer Mitteilung der Stadt. Auf der Konferenz wurden neben der Vorstellung von Beispielen auch das Abzugsszenario für die Bundeswehrstandorte sowie die Struktur, der Auftrag und das Vorgehen der Bima erläutert und diskutiert. Persönliche Gespräche konnte Erster Bürgermeister Stadel unter anderem mit dem Vorstandsmitglied der Bima, Axel Kunze, und dem Spartenleiter Jörg Musial führen.
Dabei wurde ein baldiges Treffen vereinbart, um über die Leitlinien der Heidelberger Konversion, die vom Entwicklungsbeirat erarbeitet wurden, und ebenso über das weitere Vorgehen in der Stadt zu diskutieren. Der Heidelberger Weg mit einer seiner Beteiligung der Bürgerschaft wurde dabei von Jörg Musial als äußerst positives Beispiel mit modellhaftem Charakter bezeichnet. Vorstandsprecher Jürgen Gehb deutete an, dass derzeit an Regelungen gearbeitet würde, welche den Direktverkauf von Konversionsflächen an Kommunen gegenüber bisherigen Regelungen flexibler gestalten könnten. Bislang war die Bima gemäß Bundeshaushaltsordnung angehalten, Konversionsflächen, die nicht für den Gemeinbedarf und öffentliche Nutzungen benötigt werden, öffentlich auszuschreiben. Wie diese Regelungen genau aussehen und ab wann diese gelten, sei derzeit allerdings offen.
Im Juni 2010 kündigte die US Army an, ihre Standorte in Heidelberg bis 2015 aufzulösen. In Heidelberg leben bislang rund 8000 Angehörige der Army und ihre Familien, rund 1000 deutsche Zivilangestellte arbeiten bei den US-Streitkräften. In einem "dialogischen Planungsprozesses" werden in einer ersten Phase bis Frühjahr 2012 qualitative und strategische Entwicklungsziele erarbeitet, die maßgebend für die weitere Entwicklung sind. Ein wichtiges Element des Planungsprozesses ist der Entwicklungsbeirat, der gewissermaßen als Scharnier zwischen Verwaltung/Politik einerseits und Bürgerschaft/Öffentlichkeit andererseits fungiert. In ihm sind wesentliche Institutionen und Verbände sowie Vertreter aus dem Gemeinderat und den Bezirksbeiräten eingebunden.
