Waldbrunner Straßen bleiben länger gesperrt
Die Verbindung zwischen Schollbrunn und Weisbach ist wohl für mehrere Wochen unpassierbar – Die Waldbrunner Gemeinderat tagte
Die Folgen des Unwetters sind auch im Waldbrunner Gemeinderat angekommen: In der jüngsten Sitzung wurde unter anderem darüber informiert, dass die Kreisstraße zwischen Schollbrunn und Weisbach aufgrund massiver Beschädigungen länger gesperrt bleibt. Foto: Aumüller
Waldbrunn. (hof) Freude in den Reihen des Gemeinderats Waldbrunn löste der Beschluss aus, dass mit der Firma Fenestra aus Schollbrunn ein hiesiges Unternehmen mit der Lieferung der neuen Fenster für die Winterhauch-Schule beauftragt wurde. Während die meisten Aufträge aufgrund der Vergaberichtlinien häufig nicht an lokale Gewerbesteuerzahler vergeben werden können, bleibt hier eine Summe in Höhe von 130 000 Euro in Waldbrunn.
Neben dieser Auftragsvergabe waren zunächst das Unwetter und die Aufräumarbeiten vom Wochenende Gegenstand der Gemeinderatssitzung. Man sei trotz allem vergleichsweise glimpflich davon gekommen, so Bürgermeister Markus Haas. Immerhin seien trotz der enormen Wassermassen und des hohen Sachschadens - anders als in anderen Regionen Baden-Württembergs - keine Personen verletzt oder gar getötet worden.
Haas dankte allen Helfern von Feuerwehr, DRK, THW und Polizei aus Waldbrunn und darüber hinaus, aber auch den Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofs, die im Einsatz waren, ebenso den vielen freiwilligen Helfern, die sich selbstlos engagierten, um in Not geratenen Bürgern zur Seite zu stehen. Darunter waren laut Überschwemmungsopfern auch die 30 erst seit wenigen Wochen in Schollbrunn lebenden Iraker und Syrer, die auf diese Weise für ihre Aufnahme danken wollten.
Anschließend ging das Gemeindeoberhaupt auf eingeleitete Maßnahmen zur Unterstützung der betroffenen Bürger ein. So standen am vergangenen Dienstag die Versicherungsfachleute der Sparkasse Neckartal-Odenwald im Bürgersaal in Schollbrunn für die Versicherten bereit. Außerdem organisiert die AWN eine Sondersammlung, damit betroffene Hausbewohner ihre unbrauchbar gewordenen Einrichtungsgegenstände entsorgen können.
Abschließend ließ Haas die Gemeinderäte wissen, dass die Straßenverbindungen zwischen Schollbrunn und Weisbach bzw. Neckargerach wohl länger als ursprünglich gedacht gesperrt bleiben müssen. Die Straße ins Neckartal soll bis nächste Woche, die Straße in den Nachbarortsteil wohl sogar für mehrere Wochen gesperrt bleiben. Für den Busverkehr wird es daher einen Sonderfahrplan geben.
Nach diesem Einstieg außerhalb der Tagesordnung informierte Haas die Räte darüber, dass das Landratsamt sowohl Haushaltsplan als auch Wasserwirtschaftsplan 2016 genehmigt hat. Es folgte die Beschlussfassung zum Kindergartenbedarfsplan für die kommenden Jahre. Bei der Fortschreibung habe sich gezeigt, dass es, entgegen der ursprünglichen Skepsis, einen großen Bedarf für die zweite Kleinkindgruppe gebe. Die positive Entwicklung in diesem Bereich setze sich dahin gehend fort, dass man perspektivisch im Jahr 2018 zu wenige Kindergartenplätze vorhalte, nachdem man in den vergangenen Jahren immer zu viele Plätze gehabt habe. Daher sei man intern bereits dabei, den "Kindergarten der Zukunft" zu konzeptionieren. Dabei sollen auch verschiedene Elternwünsche geprüft werden.
Nachdem der Gemeinderat dem Bedarfsplan und danach der Annahme diverser Spenden zugestimmt hatte, wurden zwei Bauanträge bewilligt, einer in Mülben, der andere in Waldkatzenbach.
Es folgte die Beantwortung eines SPD-Antrags. Die Sozialdemokraten hatten gefordert, dass die Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Windpark Markgrafenwald der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt werden. Dabei habe sich gezeigt, dass sich der Gemeinderat rechtskonform verhalten hat. So sei eine negative Stellungnahme im Rahmen der Anhörung zu einem Bauantrag nicht justiziabel, also nicht geeignet, um von einem Gericht entschieden zu werden. Auch die Rücknahme der Zustimmung im Zusammenhang mit der Flächennutzungsplanung der Metropolregion Rhein-Neckar sei in Ordnung. Allerdings, so das Schreiben der Aufsichtsbehörde beim Landratsamt, sei das ursprünglich erteilte Einvernehmen mit dem Hinweis auf den Artenschutz nicht möglich, da dies vonseiten der Unteren Naturschutzbehörde geprüft werde, zitierte Haas abschließend.
Nach der Verlesung diverser Protokolle aus nicht-öffentlicher Sitzung stellte die SPD-Fraktion den Antrag, man möge sich mit der Landsiedlung in Verbindung setzen, um im Zuge der Erschließung eines weiteren Bauabschnitts im Wohngebiet Leimengrube im Ortsteil Waldkatzenbach die Errichtung barrierefreier Wohnungen für Senioren zu prüfen. Bürgermeister Haas wies in diesem Kontext darauf hin, dass man bereits Gespräche mit einem interessierten Projektierer führe.
