Vorerst keine EU-Gesetze gegen Hass und Hetze im Internet

Sofia (dpa) - Gegen Hass und Hetze im Internet werden vorerst keine gesetzlichen Regelungen auf EU-Ebene erlassen. Von den Mitgliedstaaten gebe es keine dementsprechenden Forderungen, sagte die zuständige EU-Justizkommissarin Věra Jourová nach einem Ministertreffen in Sofia.

26.01.2018 UPDATE: 26.01.2018 16:38 Uhr 40 Sekunden

Hass im Netz — Von EU-Ebene aus wird es vorerst kein Gesetz gegen Hetze im Internet geben. Foto: Tobias Hase

Sofia (dpa) - Gegen Hass und Hetze im Internet werden vorerst keine gesetzlichen Regelungen auf EU-Ebene erlassen. Von den Mitgliedstaaten gebe es keine dementsprechenden Forderungen, sagte die zuständige EU-Justizkommissarin Věra Jourová nach einem Ministertreffen in Sofia.

Sie werde deswegen weiter auf die freiwillige Selbstverpflichtung von Online-Netzwerken setzen. Diese sieht

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