HINTERGRUND Gemeinderat Rosenberg

25.11.2020 UPDATE: 25.11.2020 06:00 Uhr 1 Minute, 9 Sekunden

> Umsatzbesteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts: Bürgermeister Ralph Matousek erläuterte, dass durch eine Neuerung seit 2017 Umsatzvorgänge der öffentlichen Hand teilweise zukünftig der Umsatzsteuer unterlägen. Dies umfasse sämtliche Bereiche der Gemeindeverwaltung, daneben auch die Jagdverpachtung, die von der Jagdgenossenschaft zur Verwaltung an den Gemeinderat übertragen worden ist. Bis jetzt konnte man von einer Übergangsregelung bis zum 31. Dezember dieses Jahres Gebrauch machen. Dies habe die Bundesregierung im Juni bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Der Gemeinderat stimmte der Beibehaltung der Rechtslage zu.

> Südlink-Trasse: Bürgermeister Matousek informierte, dass Baugrunduntersuchungen in Rosenberg zum Bau der geplanten Netzleitung anstehen. Dies berühre die Gemeinde nur in einem kleinen Teilstück, nämlich im Staatswald südlich der Autobahn. Es sei kein privater Bürger der Gemeinde von den Untersuchungen betroffen.

> Verlässliche Grundschule: Derzeit werde das Angebot von fünf bis sieben Kindern genutzt. Man sei zufrieden. In einer Stellenausschreibung habe man nun eine dritte Hilfskraft gesucht, die zwischenzeitlich auch gefunden worden sei, so der Bürgermeister.

> Glasfaserausbau: Matousek informierte, dass der Gemeinderat vor rund drei Jahren die Firma IKT mit einem Masterplan für den Glasfaserausbau beauftragt habe, der nun der Gemeinde vorliege. Dieser Plan werde auch für die BBV die Grundlage für die geplante örtliche Erschließung sein. Auf Nachfrage eines Gemeinderates konnte von der Verwaltung keine Zahl genannt werden, wie viele Verträge die BBV zwischenzeitlich abgeschlossen hat. Wie Ortsvorsteher Martin Herrmann (Hirschlanden) und Jürgen Fuchs (Sindolsheim) ergänzten, fänden in beiden Ortsteilen noch weitere Informationsveranstaltungen und Sprechstunden zu diesem Thema statt.

> Trinkwasserhochbehälter: Matousek berichtete über die Begehung der Trinkwasserversorgung durch das Gesundheitsamt im Mai, bei der alle Wasserhochbehälter inspiziert wurden. An den Hochbehältern Hirschlanden, Mettelheim und Rosenberg sollte ein Sattel- oder Pultdach aufgebracht werden. Ansonsten gebe es keine Beanstandungen. Der Gesamteindruck an den Wasserversorgungsanlagen sei sehr gut. F