Hintergrund Heidelberg Parkgebühren Anwohner

Grüne, GAL, Bunte Linke, "Partei" und eine SPD-Rätin stimmten für die Erhöhung der Parkgebühren; CDU, "Heidelberger" und AfD dagegen. Ein SPD-Rat und ein Linker enthielten sich.

> Christoph Rothfuß (Grüne): "Wir zahlen 35 Millionen Euro mehr für den Autoverkehr, als wir einnehmen. Die höheren Gebühren sind ein Mittel, um von diesem Defizit runterzukommen."

> Michael Pfeiffer (GAL): "Es geht nicht nur ums Geld, es geht ums Klima – und es geht darum, die Aufenthaltsqualität und Sicherheit in der Stadt zu steigern."

> Bernd Zieger (Linke): "Wir sind grundsätzlich für höhere Parkgebühren – aus Gründen des Klimaschutzes. Aber in dem Vorschlag steckt eine soziale Ungerechtigkeit. Ohne soziale Staffelung können wir nicht zustimmen."

> Alexander Föhr (CDU): "Es gibt keine faire Lösung. Am Ende trifft es vor allem die Pendler und Menschen, die sich keinen eigenen Parkplatz leisten können."

> Die Heidelberger (per Pressemitteilung): "Die für 2022 vorgesehene Gebühr ist in Ordnung, aber die Preiserhöhungen in den Folgejahren sind nicht plausibel und absolut unverschämt!"

> FDP (nicht im Ausschuss anwesend, per Pressemitteilung): "Die FDP lehnt die vorgeschlagene Erhöhung strikt ab. Sie verschärft die soziale Spaltung in den betroffenen Stadtteilen." dns