Patricia Popp bleibt "Bürgermeisterin in Wartestellung" in Eppelheim

Von Sabine Geschwill

Eppelheim. Patricia Popp hat die Bürgermeisterwahl im Oktober im ersten Wahlgang gewonnen und wäre eigentlich ab dem 1. Januar 2017 die neue Bürgermeisterin der Stadt Eppelheim. Die Betonung liegt auf eigentlich. Denn derzeit verhindert eine Klage ihren Amtsantritt. Die RNZ sprach mit der "Bürgermeisterin in Wartestellung".

Frau Popp, wie gehen Sie mit dieser nicht ganz einfachen Situation um?

Die jetzige Situation ist natürlich sehr schade, aber ich fühle mich nicht persönlich angegriffen. Die Klage ist ja gegen das Land gerichtet, der Kläger ist mir völlig unbekannt. Die Überprüfung einer Wahl und das Einreichen einer Klage halte ich für ein legitimes Mittel - solange es etwas zu beanstanden und zu überprüfen gibt. Wenn man in die Politik geht, gibt es Menschen, die einen unterstützen, und andere, die das eben nicht tun. Darüber muss man sich schon klar sein.

Zusätzlich weigert sich der amtierende Rathauschef, dessen Amtszeit offiziell am 31. Dezember 2016 enden würde, den Rathaussessel zu räumen. Er möchte bis zur Klärung der aktuellen und einer möglichen Folgeklage die Amtsgeschäfte als Bürgermeister weiterführen. Daher können Sie nach dem jetzigen Stand der Dinge auch nicht ab Januar als Amtsverweserin eingesetzt werden. Wie arbeiten Sie bis zur gerichtlichen Entscheidung mit ihm zusammen?

Der Bürgermeister kam von sich aus noch nicht einmal auf mich zu. Er redet nicht mit mir. Ich muss ihn um Termine bitten. Die sagt er mir zu und hält sie auch ein. Aber es gibt keinen Informationsfluss vom Rathaus. Ich muss alles einfordern. Das finde ich sehr schade. Ich hätte auch von seiner Erfahrung profitieren können.

Werden Sie selbst bezüglich der Klage juristische Mittel in Erwägung ziehen oder entspricht das nicht Ihrem Stil?

Ich habe den Einspruchsbescheid des Kommunalrechtsamtes einem Rechtsanwalt für Verwaltungsrecht gegeben, damit er im Bilde ist. Aber unabhängig davon bin ich sehr zuversichtlich, denn das Verwaltungsgericht arbeitet recht schnell. Das freut mich. Für die Klagebegründung hat es eine Frist bis 15. Januar gesetzt. Egal, was ich juristisch anstreben würde, es würde nichts an der momentanen Sachlage ändern. Wer den Einspruchsbescheid liest, weiß, dass die Klage keinerlei Aussicht auf Erfolg hat. Die Sache wird auch so zu einem schnellen Ende kommen. Da bin ich mir ganz sicher.

Aber was ist, wenn bis zur gerichtlichen Klärung noch Monate vergehen und Sie für ungewisse Zeit "Bürgermeisterin in Wartestellung" sind? Wie managen Sie diese Hängepartie bis zu Ihrem Amtsantritt beruflich?

Die Antwort ist ganz einfach: Ich arbeite bis zu meinem Amtsantritt Vollzeit weiter bei der Stadt Mannheim als Leiterin der Fahrerlaubnisbehörde. Ich bin meinem obersten Dienstherrn, Dr. Peter Kurz, sehr dankbar, weil er mir alle Möglichkeiten offenhält. Das ist eine Wertschätzung, die ich in Mannheim kennengelernt habe. Meine Nachfolge steht schon fest und ist - wie ich auch - jetzt in Wartestellung.

Haben Sie es nach dem ganzen Rummel um die Klage und um Ihre Person mittlerweile schon bereut, sich in Eppelheim um das Amt der Bürgermeisterin beworben zu haben?

Nein, nicht eine Sekunde. Die Freude über den Wahlsieg ist immer noch da. Es belastet mich nur, dass ich meine Philosophie der Bürgerbeteiligung, die ich in Mannheim schätzen gelernt habe, noch nicht umsetzen kann. Dafür nutze ich die Zeit jetzt, um mich sprachlich weiterzubilden. Ich lerne Italienisch und Ungarisch für die Eppelheimer Partnerstädte. Französisch spreche ich schon.

Wie gehen die Eppelheimer Ihnen gegenüber mit dieser Situation um?

Sie sind sehr interessiert. Ich habe viele Weihnachtsgrüße und Geschenke von Menschen bekommen, die ich gar nicht kenne. Das hat natürlich mein Herz unheimlich berührt. Es schreiben mir Bürger Briefe oder E-Mails, die mich gewählt haben, dass sie die Situation sehr bedauern. Aber es schreiben auch Menschen, die mich nicht gewählt haben, und erklären, dass sie das, was hier gerade passiert, nicht in Ordnung finden. Das zeigt mir, dass die Eppelheimer Interesse an ihrer Stadt zeigen und sich engagieren. Darauf kann ich als künftige Bürgermeisterin gut aufbauen.

Sie wollten als Bürgermeisterin schnellstmöglich nach Eppelheim ziehen. Sind nun Ihre privaten Planungen vorerst auf Eis gelegt?

Nein, es bleibt alles wie geplant. Unser Fahrplan ändert sich nicht. Wir stehen sozusagen jetzt nur ein bisschen länger am Bahnhof. Ich bin zwei- bis dreimal in der Woche hier zum Einkaufen und besuche mit meiner Familie Cafés und Restaurants. Ich lerne alles kennen und fühle mich schon sehr wohl. Eine Hausbesichtigung hatten wir schon. Leider hat das Haus nicht gepasst. Wir suchen weiterhin ein Haus oder ein geeignetes Baugrundstück und würden auch vor der endgültigen Klärung der Klage umziehen.

Wenn das Gericht zu Ihren Gunsten entscheidet und Sie Ihr Amt antreten können: Was wird zu Ihren ersten Amtshandlungen gehören?

Die gründliche Prüfung der Finanzlage - und zwar der letzten fünf Jahre. Ich werde mir die Haushaltspläne mit Unterkonten, Finanzplänen und Verträgen vorlegen lassen. Dann kann man erst sagen, wo die Stadt steht und wie es dazu gekommen ist. Ich möchte die Arbeitsweise des Rathauses kennenlernen, um zu wissen, wo ich meine eigenen Schwerpunkte setzen möchte. Ordnungsamt und Bürgerservice sind für mich Schwerpunktbereiche, die ich genauer betrachten werde. Kommunalpolitische Projekte, die bereits vom Gemeinderat entschieden wurden, laufen weiter - allerdings auf meine Art und Weise. Bei manchen Projekten werde ich nichts mehr tun können. Wenn es noch Handlungsspielraum gibt, möchte ich, dass sich die Bürger zu Projekten äußern können.

Wenn jemand bereits jetzt ein Anliegen hat: In welcher Form können Sie helfen?

Auf mich darf jeder zukommen. Direkt nach der Wahl haben sich schon Bürger an mich gewandt. Da ich noch keine Amtsgewalt habe, kann ich derzeit alles nur an den amtierenden Bürgermeister weitergeben. Das lehnen die Leute aber ab. Sie wollen warten, bis ich im Amt bin.

Sie haben einen Wunsch frei. Was wünschen Sie sich?

Ich würde gerne allen Bürgern ein gesundes und vor allem friedvolles neues Jahr wünschen. Ich freue mich sehr auf den Jahreswechsel, weil ich 2017 die Bürgermeisterin von Eppelheim sein darf. Das ist für mich eine Ehre.