Samstags bleibt das Parken kostenfrei

Von Christian Beck

Sinsheim. Parken wird in manchen Bereichen der Kernstadt teurer, bleibt aber am Samstag von 8 bis 14 Uhr kostenfrei. Dies hat der Gemeinderat am Dienstagabend mehrheitlich beschlossen.

> Die Fakten: Das Modell soll laut Stadtwerke-Leiter Andreas Uhler einfacher werden. Bisher gab es drei Bereiche mit unterschiedlichen Gebühren in der Kernstadt, künftig noch zwei. Die Kernzone umfasst die Parkflächen am Kirchplatz sowie an der Zwingermühle und am Karlsplatz. Hier kostet jede angefangene halbe Stunde künftig einen Euro. Am Kirchplatz war das bislang schon der Fall, am Parkdeck Zwingermühle und am Karlsplatz kostet es momentan noch 30 Cent pro angefangene halbe Stunde, wird also künftig deutlich teurer. In der Ringzone, dazu gehören die Parkplätze am Bahnhof sowie die Parkhäuser am Burgplatz, in der Grabengasse und neben der Dr.-Sieber-Halle, kostet jede angefangene halbe Stunde künftig 50 Cent. Das alles gilt ab Juli. Der Schwimmbadparkplatz bleibt kostenfrei. In Parkhäusern muss an allen Tagen rund um die Uhr bezahlt werden, auf Parkplätzen von 18 bis 8 Uhr des Folgetags sowie sonn- und feiertags nicht. Zudem gibt es künftig differenzierte Gebührenmodelle für Dauerparker – je nachdem, ob diese den ganzen Tag oder nur nachts oder tagsüber den Parkplatz brauchen.

> Der Samstag war schon bei der Diskussion, die im März im Hauptausschuss geführt worden war, der strittige Punkt. Damals hatte das Gremium beschlossen, dass Parken in der Ringzone samstags von 8 bis 14 Uhr kostenlos bleibt. Nun stellte Jens Schellenberger (CDU) den Antrag, dass dies auch in der Kernzone gilt. Bei 25 Ja-, 18 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. Sowohl CDU als auch Freie Wähler sind der Meinung, dass die Einzelhändler unterstützt werden müssen. Würden Parkplätze samstags Geld kosten, würden die Menschen vielleicht in andere Städte zum Einkaufen fahren, beispielsweise nach Eppingen, vermutete Freie Wähler-Sprecher Harald Gmelin.

> Kontrovers wurde diese Position diskutiert. Alexander Hertel, Sprecher von Aktiv für Sinsheim, bezeichnete das Argument, dass Parkgebühren über den Ort des samstäglichen Einkaufs entscheiden, als "völlig daneben". Parkgebühren würden dem Sinsheimer Einzelhandel nicht schaden, wohl aber die Online-Konkurrenz und eine Aufenthaltsqualität in der Stadt, die besser sein könnte. Der Grünen-Fraktion ging die Erhöhung der Parkgebühren nicht weit genug. Sprecherin Anja Wirtherle mahnte, nicht immer nur Geld für Autofahrer, sondern auch für Fußgänger und Radfahrer auszugeben. Timo Dippel (SPD) nannte die Erhöhung moderat und bezeichnete sie als "guten Kompromiss".

> Geld spielt bei diesem Thema auch für die Stadt eine wichtige Rolle. Dass mit Parkgebühren Geld verdient wird, ist laut dem Stadtwerke-Leiter ein weit verbreiteter Irrtum. Vor allem der Betrieb von Parkhäusern verursacht hohe Kosten, beispielsweise die Beleuchtung, Reinigung sowie der Betrieb der Schrankenanlage und Videoüberwachung. 820.000 Euro Defizit erwirtschaftet die Parkraumbewirtschaftung der Stadtwerke pro Jahr, berichtet Uhler. Die Parkgebührenerhöhung sollte dieses Minus um 450.000 Euro verringern. Da der Samstag weiterhin kostenfrei bleibt, sind es wohl 80.000 Euro weniger, die so erwirtschaftet werden, schätzt Uhler. Dieser Einnahmeverluste sei man sich bewusst, eigentlich brauche die Stadt das Geld dringend, räumte Gmelin ein.

> Die Belegung der Parkhäuser wurde kurz angesprochen: Das im September 2020 eingeweihte Parkhaus neben der Dr.-Sieber-Halle hat rund sechs Millionen Euro gekostet. Doch die Mehrzahl der 271 Stellplätze ist meist leer, erwähnte Hertel. Corona könne nicht der einzige Grund sein, er sprach sich für eine Werbeaktion aus. Wirtherle kritisierte: "Wir schaffen es nicht, die Autofahrer in die Parkhäuser zu lenken."

> Parksuchverkehr und "chaotische Zustände am Samstag" wurden ebenfalls moniert, beispielsweise am Karlsplatz und am Burgplatz. Hier müsse dringend etwas geschehen, der Zustand sei gefährlich und trage nicht dazu bei, dass sich Menschen dort gerne aufhalten. Gmelin verwies auf die Gestaltungskommission, die sich momentan mit der Zukunft des Karlsplatzes beschäftigt. 20 Parkplätze im vorderen Bereich könnten wegfallen. Stattdessen könnten dort Stellplätze für Fahrräder und Hochbeete entstehen.