Parken in der Kernstadt wird ab Juli teurer

Von Christian Beck

Sinsheim. Parken in der Kernstadt wird teurer, bleibt aber am Samstag bis 15 Uhr kostenfrei. Das hat der Hauptausschuss des Gemeinderats bei drei Gegenstimmen beschlossen. Künftig wird bei der Höhe der Gebühren nicht mehr in drei, sondern in zwei Bereiche unterschieden: In der Kernzone – dazu gehören die Parkplätze am Kirchplatz sowie am Karlsplatz und am Parkdeck Zwingermühle – kostet jede angefangene halbe Stunde künftig einen Euro. In der Ringzone – dazu gehören die Parkplätze am Bahnhof sowie in den Parkhäusern am Burgplatz, in der Grabengasse und neben der Dr.-Sieber-Halle – kostet jede angefangene halbe Stunde ab Juli 50 Cent. Parken auf dem Festplatz kostet weiterhin nichts.

Der Entscheidung vorausgegangen war eine kontroverse Diskussion. Für die CDU hatte Jens Schellenberger beantragt, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Angesichts der Corona-bedingt angespannten Lage bei den Einzelhändlern sei es "das völlig falsche Signal", jetzt die Parkgebühren zu erhöhen. Für solch eine Erhöhung gebe es aber keinen idealen Zeitpunkt, entgegnete Anja Wirtherle von den Grünen.

Eigentlich hätte die Erhöhung der Parkgebühren schon im Dezember beschlossen werden sollen. Die prognostizierten Mehreinnahmen von 450.000 Euro pro Jahr waren fest eingeplant. Nun erneut auf weitere Einnahmen zu verzichten, während eine Haushaltsstrukturkommission nach Einsparmöglichkeiten sucht und teilweise über Einzelposten von 1000 Euro verhandelt, sei nicht vermittelbar, findet Kämmerer Ulrich Landwehr: "Da fehlen mir schlicht die Worte." Schellenbergers Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Keine Mehrheit fand sich auch für die Position der Grünen: Sie hatten eine stärkere Erhöhung vorgeschlagen, indem nicht pro halber Stunde, sondern pro 20 Minuten der gleiche Betrag abgerechnet wird. Und auch der Antrag von Harald Gmelin (Freie Wähler) wurde abgelehnt. Er hatte gefordert, dass Parken in der Kernzone immer kostenpflichtig ist, also auch am Sonntag.

Ausführlich wurde darüber beraten, wie eine Regelung für den Samstag aussehen soll. Mehrere Räte vertraten die Ansicht, dass es für den samstäglichen Einkauf in der Stadt ein wichtiges Argument ist, dass kostenfrei geparkt werden kann. Knackpunkt in diesem Zusammenhang ist laut Oberbürgermeister Jörg Albrecht jedoch das Freibad: An heißen Samstagen im Sommer werden Schwimmbadbesucher das Parkhaus neben der Dr.-Sieber-Halle nutzen, wenn es kostenfrei ist. Wenn Kulturveranstaltungen am Abend in der Dr.-Sieber-Halle wieder möglich sind, sei für Besucher, die mit dem Auto von auswärts anreisen, möglicherweise kein Platz.

Stadtwerke-Leiter Andreas Uhler betonte, dass ein einfaches und somit leicht verständliches Gebührenmodell wichtig ist. Vorschläge, bei gewissen Parkplätzen oder Parkhäusern Ausnahmeregelungen einzuführen, lehnte er deshalb ab. Vor diesem Hintergrund erarbeiteten Jörg Czink (SPD) und Albrecht einen Antrag, der eine Mehrheit fand: Parken in der Kernstadt bleibt samstags kostenfrei, allerdings nicht mehr den ganzen Tag wie bislang, sondern nur bis 15 Uhr.

Denn dann hätten die meisten Geschäfte geschlossen. Personen, die zum Einkaufen in die Stadt gefahren sind, könnten sich so in Ruhe auf den Heimweg begeben. Und Freibadbesucher würden sich vor diesem Hintergrund überlegen, ob sie den ganzen Tag im Parkhaus neben der Dr.-Sieber-Halle parken möchten. Somit blieben für Besucher von Kulturveranstaltungen am Abend wohl genug freie Parkplätze.

Dass samstags bis 15 Uhr keine Parkgebühren erhoben werden, bedeutet laut Uhler, dass die Stadtwerke etwa 40.000 Euro im Jahr weniger einnehmen. Dass mit Parkgebühren Geld verdient wird, sei ein weit verbreiteter Irrtum: Vor allem Parkhäuser verursachen auch hohe Kosten, beispielsweise müsse die Beleuchtung, die Videoüberwachung, der Betrieb der Schrankenanlage, die Reinigung und die Instandhaltung bezahlt werden. Auf 820.000 Euro beläuft sich das Defizit aus der Parkraumbewirtschaftung in Sinsheim pro Jahr, berichtet der Leiter der Stadtwerke.