Droht der Bahnunterführung der stille Tod?

Sinsheim. (mw) Hoffenheim kann wieder hoffen. Hoffen darauf, dass der Stadtteil nicht weiter durch einen beschrankten Bahnübergang geteilt wird. Während die Vorlage für den Gemeinderat die knallharte Position vertrat, "die Planung der Beseitigung des Bahnüberganges der Landesstraße L 612 beim aktuellen Planungsstand einzufrieren", votierte der Gemeinderat mit deutlicher Mehrheit für eine moderate Lösung. So soll es vor dem vorläufigen "Aus" Fachgespräche mit den Experten im Regierungspräsidium Karlsruhe geben.

Hier müsse eruiert werden, welche Fördermöglichkeiten bestehen, um die finanzielle Belastung Sinsheims zu reduzieren. Es geht um mindestens fünf Millionen Euro, die von der Stadt aufzubringen sind. Laut Sitzungsvorlage sei "die Verwaltung zur Auffassung gelangt, dass sich Sinsheim dieses Projekt derzeit nicht leisten kann." So setzten sich die Projektkosten zusammen aus den 3,9 Millionen Euro für die Fuß- und Radweg-Unterführung und 6,6 Millionen Euro für die Straßenunterführung. Dazu kommen rund 20 Prozent Nebenkosten.

Die Diskussion der Räte über den Vorschlag, die Planungen auf Eis zu legen, initiierte Alexander Hertel (AfS). In der Vorlage vermisste er Aussagen des Ortschaftsrats zum Einfrieren der beiden Unterführungsprojekte. Die stellte Ortsvorsteher Karl Heinz Hess vor. Das Gremium "hält von der Vorlage nicht viel." Das Problem Bahnübergang habe häufig zur Folge, dass die B 45 im Ort durch Rückstau blockiert werde. Wenn das Projekt gekippt werde, heiße das, dass die Unterführung "so schnell nicht mehr auftaucht." Die Vorlage müsse überarbeitet werden.

Oberbürgermeister Jörg Albrecht sprach von einem "schwierigen Thema, das sich über Jahre hingezogen" habe. Aktuell stelle sich die Situation so dar, dass "wir solch ein Straßenbauprojekt nicht finanzieren können." Deswegen müsse es "nicht in der Schublade verschwinden." In Gesprächen in Karlsruhe erfuhren städtische Vertreter im letzten Jahr, dass eine Projektförderung sehr unwahrscheinlich sei, angesichts bereits planfestgestellter wie förderwürdiger Straßenbauvorhaben, verringerter Mittel für den Straßenbau sowie einer ungesicherten Zukunft von Zuschüssen aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Gesetz. Es geht um eine Summe von mindestens fünf Millionen. "Das Risiko dieser Kosten bleibt bei der Stadt hängen" verwies der Stadtchef auf die anstehende Planungsvereinbarung mit den Projektbeteiligten Land und DB. "Mit der Unterschrift sind wir in der Sache verfangen."

Martin Siegl, Leiter des Amts für Infrastruktur, nannte die Planungsvereinbarung einen "Knackpunkt." Wer danach aussteige, müsse die Kosten der anderen übernehmen. Siegl ergänzte, dass die Förderprogramme des Landes über Jahre hinaus überzeichnet seien. Dazu würden demnächst die Töpfe für Straßenbauprojekte von 60 auf 40 Prozent zurückgefahren. Das Projekt hat bisher 200 000 Euro gekostet. Man müsse das Vorhaben auf Eis legen.

"Wenn wir jetzt aussteigen, haben wir auf absehbare Zeit keine Chance mehr dieses Projekt zu realisieren", unterstrich Helmut Göschel (SPD), dass der "Zustand des geteilten Dorfes kein guter" sei. Ortsvorsteher Hess forderte auf, die Gesamtkosten genau darzustellen. CDU-Fraktionschef Friedhelm Zoller schlug eine Vertagung vor. Genaue Zahlen müssten für eine Entscheidung vorgelegt werden. Helmut Göschel regte an, Fachleute in Bund und Land über die Fördermöglichkeiten zu befragen. Der Stadtchef sagte zu, will weitere Gespräche mit dem Regierungspräsidium zur Förderfähigkeit führen.