Weinheimer Wahlanfechtung

Wahlsieger Just zeigt tapfer Präsenz

Freie Wähler sehen Rechtsmissbrauch

24.06.2018 UPDATE: 25.06.2018 06:00 Uhr 53 Sekunden

Alt-OB Uwe Kleefoot, Wahlsieger Manuel Just, Amtsinhaber Heiner Bernhard und der baldige Interims-OB Torsten Fetzner (v. r.) beim Scheuerfest in Ritschweier. Foto: zg

Weinheim. (web) Während der blockierte Wahlsieger Manuel Just am Wochenende auf den Festen in Hirschberg und Weinheim tapfer Präsenz zeigte, werfen Stadtverband und Fraktion der Freien Wähler OB-Kandidatin Fridi Miller Rechtsmissbrauch und querulatorisches Verhalten vor. "Wir bedauern diesen Missbrauch von Rechtsmitteln, um unser demokratisches System zu blockieren, auf Kosten zu treiben und als widersinnig zu verunglimpfen", heißt es in einer von Altstadtrat Günter Bäro formulierten Mitteilung zu Millers Wahlanfechtung: "Es ist geradezu abartig, dass ein eindeutiges Wahlergebnis mit Behauptungen angefochten werden darf, deren Klärung zu keinem anderen Wahlergebnis führen können."

Dem nicht-juristisch ausgebildeten Bürger müsse jedes Verständnis dafür fehlen, dass sich die "querulatorische Verliererin" in Szene setzen und den demokratischen Willen der Gemeinde mit Füßen treten dürfe: "Dies ebnet denen den Weg, die unseren Rechtsstaat ablehnen."

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Dazu stellen die Freien Wähler, die Wahlsieger Manuel Just mit aufs Schild gehoben haben, Fragen in den Raum: "Wer finanziert Millers Wahlauftritt und die Kosten für ihre Wahlanfechtungen? Gibt es Kräfte hinter ihr, die ein Interesse haben, Kommunalwahlen für fremde Zwecke zu missbrauchen?" Auch wenn legal sei, was Miller tut, so sei es noch lange nicht legitim, Kommunen zu blockieren. Verständnis zeigen die Freien Wähler für Just, der sein Amt als OB erst antritt, wenn über die Wahlanfechtung entschieden ist. Bis dahin wollen die Freien Wähler an der Seite des Ersten Beigeordneten Torsten Fetzner die Situation optimal meistern.

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