Eppelheimer Liste weiterhin gegen Projekt
Eppelheimer Liste sieht Wahlversprechen nach dem Bürgerentscheid gebrochen
Schwarzer Humor: Mit diesem Scheck nimmt die Eppelheimer Liste den Ratsbeschluss aufs Korn. Grafik: EL
Eppelheim. (aham) Eines hat Bernd Binsch immer wieder gesagt: "Wir werden das ganz genau beobachten." Und mit dem jetzigen Ratsbeschluss ist nach Ansicht der Eppelheimer Liste und ihres Vorsitzenden genau das eingetreten, was sie immer befürchtet haben.
Im Februar 2016 war aus der Wählervereinigung "Eppelheimer Liste" (EL) die Bürgerinitiative "Bürgerbegehren Eppelheim" hervorgegangen. Diese schaffte es, binnen kürzester Zeit über 1500 Unterschriften zu sammeln gegen einen Beschluss des Gemeinderats zum Ausbau der Brücke, die Eppelheim mit dem Heidelberger Stadtteil Pfaffengrund verbindet. Der Initiative mit Wortführer Binsch waren nicht nur die Ausmaße der Brücke zu groß, sondern auch das Kostenrisiko. Nach dem Bürgerentscheid im Juni, bei dem die Brückenbefürworter in der Mehrzahl waren, wurde es lange ruhig. Aber mit dem jetzigen Gemeinderatsbeschluss ist die EL wieder in Alarmbereitschaft. So lud sie zu einer Veranstaltung mit dem Titel "Blanker Schock: Blankoscheck für die RNV". Denn nichts anderes ist der aktuelle Ratsbeschluss für sie - zumal auch einige Gemeinderäte von einem "Blankoscheck" sprachen.
Bernd Binsch: "Durch diesen Beschluss hat sich Eppelheim verpflichtet, auch für Kosten aufzukommen, die den bisherigen Kostenrahmen von 1,1 Millionen Euro übersteigen werden." Damit sei eines der Wahlversprechen vor dem Bürgerentscheid gebrochen worden. Vielmehr würde die RNV ihre finanziellen Risiken einfach auf Eppelheim verlagern. Die monatlichen Verspätungskosten von 100.000 Euro für den Schienenersatzverkehr sieht Binsch als "Androhung" und "Erpressung" der RNV.
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Doch die EL reibt sich nicht nur daran. "Die Planungen zur Endhaltestelle haben sich als Endstation Bürgerbeteiligung entpuppt", sagt eines der Mitglieder. So wurde Ende 2016 ein Projektbeirat ins Leben gerufen, um die Bürger unter dem Motto "Projekt Zukunft - Wir bewegen Eppelheim" einzubinden. Dieser hatte einen Plan für den Umbau der Endhaltestelle entwickelt. Wie Binsch erläutert, hätte dieser die lange gewünschte Verkehrsberuhigung in der Schwetzinger Straße gebracht. "Beschlossen wurde vom Gemeinderat dennoch leider ein standardisierter Umbau der Endhaltestelle gemäß den Planungen der RNV." Damit wurde eine "einmalige Chance verschlafen".
