Eppelheim: Brücken-Befürworter setzten sich beim Bürgerentscheid durch

Jeder fünfte Eppelheimer sprach sich am gestrigen Sonntag für das Großprojekt aus.

03.07.2016 UPDATE: 04.07.2016 06:00 Uhr 1 Minute, 49 Sekunden

Im Bürgersaal wurde das Ergebnis des Bürgerentscheids kundgetan. Foto: Geschwill

Von Anja Hammer

Eppelheim. Eppelheim will. Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt haben sich die Bürger gestern für den geplanten Brückenbau ausgesprochen. Der Beschluss des Gemeinderats bleibt bestehen und Eppelheim bekommt eine neue Brücke über die Autobahn 5, die sie mit dem Heidelberger Stadtteil Pfaffengrund verbindet, samt zwei Gleisen für die Straßenbahn, die in einem neuen Kreisel an der Kreuzung von Haupt-, Hilda- und Mozartstraße zusammenlaufen und eine neue Radunterführung unter der Brücke.

Um 18.17 Uhr erklang verhaltener Applaus im Bürgersaal des Rathauses. Da wurde das erste Ergebnis aus den Stimmbezirken auf einer Leinwand angezeigt. Die Nein-Sager lagen mit 243 Stimmen deutlich vor den Ja-Sagern. Die Nein-Sager sind die Befürworter des Bauprojekts.

Hintergrund

Eppelheim. (aham) Beim Bürgerentscheid am gestrigen Sonntag stimmten die Eppelheimer wie folgt ab:

Stimmberechtigte: 11 669
Abstimmende: 4606 (39,5 %)
Gültige Stimmen: 4585
Davon entfielen auf ...
Ja: 2024 (17,3 % aller Stimmberechtigten)
Nein:

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Eppelheim. (aham) Beim Bürgerentscheid am gestrigen Sonntag stimmten die Eppelheimer wie folgt ab:

Stimmberechtigte: 11 669
Abstimmende: 4606 (39,5 %)
Gültige Stimmen: 4585
Davon entfielen auf ...
Ja: 2024 (17,3 % aller Stimmberechtigten)
Nein: 2561 (21,9 % aller Stimmberechtigten)
Ein rechtsgültiger Bürgerentscheid kam zustande, das Quorum von 20 Prozent wurde erfüllt. Er bindet den Gemeinderat in den kommenden drei Jahren.

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Eine halbe Stunde später brandete kräftiger Applaus auf: Der Saal hatte sich gefüllt, die Sitzplätze waren restlos belegt, an der Tür hatte sich eine Menschentraube gebildet. Das Endergebnis stand fest: 2024 haben Ja gesagt, aber 2561 haben Nein angekreuzt. Die Ja-Sager stellen fast 22 Prozent aller Wahlberechtigten. Das ist insofern wichtig, da bei einem Bürgerentscheid ein Quorum erfüllt werden muss. Nur wenn eine Mehrheit zustande kommt und die mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten beträgt, ist der Bürgerentscheid bindend.

Das Ergebnis hatte sich angedeutet. Sobald das Ergebnis in einem Wahlbezirk ausgezählt war, wurde es an die Wand projiziert. Die Befürworter des Großprojekts hatten fast immer die Nase vorn. Als noch die letzte Auszählung fehlte, lachten und flachsten die Gemeinderäte schon miteinander. Die Erleichterung war ihnen anzusehen. Schließlich stellte der Bürgerentscheid ihren Beschluss in Frage. Im Gegensatz dazu die Mitglieder der Bürgerinitiative: Mit ernsten Mienen starrten sie wortlos auf das Balkendiagramm und die Zahlen an der Wand.

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Am Ende wertete Bernd Binsch, einer der Wortführer der Bürgerinitiative, das Ergebnis dennoch als "gut". Man habe seit der Unterschriftenaktion, mit der man den Bürgerentscheid herbeigeführt habe, noch einmal 700 Eppelheimer überzeugen können. "Das ist ein Erfolg", sagte Binsch und weist auf das Budget von 350 Euro hin, mit dem die Ehrenamtlichen auf Stimmenfang gingen. "Wir hatten die richtigen Inhalte", so Binsch. Die Bürgerinitiative erkenne das Ergebnis zwar an, aber gleichzeitig gab Binsch zu verstehen, dass sie das Projekt weiter genauestens verfolgen werde.

Bürgermeister Dieter Mörlein war derweil erleichtert über das Ergebnis: "Wir sind nun nicht mehr der Hemmschuh für das Mobilitätsnetz." Er hatte zwar schon einen Plan B ausgearbeitet und ein Treffen mit der RNV vereinbart, die das Verkehrsprojekt geplant hat und ausführen wird. Doch er war froh, dass der Ersatzplan nun doch nicht gebraucht wird. "Nun hoffe ich, dass es schnell losgeht", sagte der Rathauschef und ging anschließend fröhlich "Yellow Submarine" pfeifend den Gang hinunter.

Auch die Gemeinderäte waren bestens gelaunt. Etwa Martin Gramm (Grüne): "Die Wahlbeteiligung ist erfreulich - das ist ein klares Votum und bestätigt unsere Arbeit." Oder Peter Bopp (FDP): "Ich bin froh, dass wir uns nun doch nicht unsere Zukunft verbauen."

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