Eppelheimer Rathausstreit: Orth will erst das Gespräch suchen
Noch ist der Widerspruch gegen Amtsverweser-Beschluss offen
Idyllische Ansicht, kommunalpolitischer Streit: Eppelheim. Archivfoto: Geschwill
Eppelheim. (aham) Eine persönliche Entscheidung hat Trudbert Orth zwar schon getroffen, aber mitteilen möchte er sie noch nicht. Der stellvertretende Bürgermeister und Leiter der Gemeinderatssitzung, als Patricia Popp zur Amtsverweserin bestellt wurde, kann nämlich bis Montag Widerspruch gegen diesen Beschluss beim Landratsamt einreichen. Ob er das letztendlich tun wird oder nicht, will er heute bei einem Gespräch mit allen Fraktionsvorsitzenden des Gremiums klären.
Orth hatte diese Woche einen Termin beim Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises. Eine Stunde lang saß er mit Amtsleiter Frank Grünewald zusammen und hat sich von ihm beraten lassen. "Die ganze Angelegenheit ist ja nicht einfach", sagt Orth. Nun wisse er: Wenn er Widerspruch gegen den Beschluss einreiche, müsse der Tagesordnungspunkt wiederholt werden, tut er das nicht, dann müsse der Beschluss auch nicht wiederholt werden. Die Kommunalaufsicht habe ihm aber zu verstehen gegeben, dass der Beschluss "so oder so nicht rechtsgültig" sei, berichtet Orth auf RNZ-Nachfrage.
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Dennoch ist es dem stellvertretenden Bürgermeister wichtig, mit den Fraktionschefs zusammenzukommen. "Damit es nicht wieder zum Streit kommt", sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Orth. "Ich möchte schauen, ob die anderen Fraktionen meine Entscheidung mittragen."
