Finanzielle Einbußen sorgen für neue Haushaltsplanung

Von Nicolas Lewe

Meckesheim. Ein erfrischendes Bad vor der eigenen Haustür kann Freude machen. Im Falle von Meckesheim ist man jedoch insbesondere in der aktuellen Corona-Zeit froh, bereits seit Jahren als Gemeinde kein Schwimmbad mehr zu betreiben. Hätte man eines, wäre man finanziell von der Corona-Krise noch viel stärker betroffen, meinte Bürgermeister Maik Brandt beim jüngsten Zusammentreffen des Gemeinderates. In der vorherigen April-Sitzung hatte sich Michael Emmerling (M2) erkundigt, ob der Kommune durch die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gemeindekasse eine Haushaltssperre droht.

Bürgermeister Brandt und Rechnungsamtsleiter Martin Stricker verneinten diese Frage nun unisono und erklärten: "Wir kommen im Vergleich zu anderen Gemeinden noch mit einem blauen Auge davon." Hierbei helfe es auch, dass Meckesheim über ein breit aufgestelltes Gewerbe verfüge und nicht wie andere Gemeinden auf ein oder zwei Gewerbe angewiesen sei. Laufende Großprojekte wie die Sanierung des Alten Rathauses oder der Neubau des evangelischen Kindergartens sind durch die Corona-Krise nicht gefährdet. Ein Indiz dafür sind die Eil-Entscheidungen, mit denen Brandt nach der ausgefallenen März-Sitzung kürzlich sechs Arbeitsvergaben für den evangelischen Kindergarten auf den Weg gebracht hat. Kostenpunkt: insgesamt über 870.000 Euro.

Doch gerade angesichts dieser hohen Investitionen in Projekte, die keinen Aufschub vertragen, sind ein erwarteter Rückgang von 440.000 Euro im Haushalt kein Pappenstiel. Die finanzielle Unterstützung der Landesregierung für die Kindernotbetreuung der Gemeinde ab Mitte März decke zudem nicht die Differenz zu den Mehraufwendungen bei den Kindergartengebühren, die laut Stricker bei knapp 50.000 Euro liegen. Zur Aussetzung der Kindergartengebühren merkte Brandt an, dass die Entscheidung, ob diese komplett entfallen, erst noch vom Gemeinderat abgesegnet werden müsse.

Mindererträge gibt es Stricker zufolge bei den Steuereinnahmen in den Bereichen Einkommen mit einem Minus von knapp 330.000 Euro, Gewerbe mit einem Minus von rund 200.000 Euro und Vergnügung mit einem Minus von fast 10.000 Euro. Ein finanzielles Plus komme durch die Corona-Soforthilfe in Höhe von rund 74.000 Euro auf das Konto der Gemeinde und auch beim Umsatzsteueranteil ergäbe sich ein Plus von über 42.000 Euro. Hinzu komme, dass man durch den Ausfall des Festbetriebs – Stichwort: Mei Fescht – kalkuliert 18.000 Euro gespart habe. 20.000 Euro mehr als geplant fließen dank der Gewerbesteuerumlage an die Kommune. Macht unter dem Strich jene rund 440.000 Euro Verlust im laufenden Haushalt.

Wo gibt es Einsparmöglichkeiten? Stricker zufolge kann der größte Batzen mit 150.000 Euro bei der geplanten Brückensanierung eingespart werden. Weitere 50.000 Euro ließen sich mit einer Aufschiebung der Sanitäranlagenerweiterung am Bauhof einsparen. Letzteres gehe dann auch mit einer verzögerten Personaleinstellung einher – Einsparpotenzial: noch einmal 12.500 Euro. Weiterhin lasse sich das Minus durch Verschiebungen noch nicht begonnener Projekte beziehungsweise durch Einsparungen bei bereits laufenden Projekten erträglicher gestalten.

Stricker führte an dieser Stelle den Radweg Meckesheim-Dielheim mit 45.000 Euro ebenso an wie die Umgestaltung des Schulhofes und das Sonnensegel bei der "Rappelkiste" mit jeweils 20.000 Euro. Kleinere Einsparungen seien zudem beim Schriftzug fürs Rathaus (5000 Euro) möglich sowie bei der geplanten Anschaffung von Möbeln fürs Bau- und Rechnungsamt (7000 Euro), einem Rollcontainer und einem Überdrucklüfter für die Feuerwehr (8000 Euro) und einem Keramikbrennofen für die Karl-Bühler-Schule (5500 Euro).

Bürgermeister Brandt betonte, dass die vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderats gelten. "Dann werden sie jeweils um ein Jahr nach hinten geschoben", so Brandt. Andererseits sei auch davon auszugehen, dass bei den genannten Corona-bedingten Minuseinnahmen das "Ende der Fahnenstange" noch nicht erreicht ist. Brandt: "Von Musikschule und VHS blüht uns noch was."