Das Nadelöhr B3 war einmal mehr Thema
FDP-Abgeordneter Jens Brandenburg war zu Gast im Rathaus
Bürgermeister Just (l.) und FDP-Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg. Foto: zg
Hirschberg. (rnz) Der neu gewählte FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Brandenburg hat Bürgermeister Manuel Just im Hirschberger Rathaus zu einem gemeinsamen Gespräch besucht. Seit Oktober vertritt er den Wahlkreis Rhein-Neckar in Berlin.
Als Sprecher für Studium, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen der FDP-Bundestagsfraktion setzt sich der 32-jährige Unternehmensberater für bessere Aufstiegschancen und zeitgemäße Lernbedingungen ein.
Neben dem persönlichen Kennenlernen standen laut einer Pressemitteilung der FDP aktuelle Herausforderungen vor Ort im Vordergrund des Gesprächs. Just, der erst kürzlich zum neuen Oberbürgermeister von Weinheim gewählt wurde, begann das Gespräch direkt mit dem in der Gemeinde heftig diskutierten Thema Windkraft. Er sprach sich erneut dafür aus, die Planung der Standorte nicht über den Flächennutzungsplan, sondern über den Regionalplan laufen zu lassen.
Auch mahnte er bei der Standortsuche "mehr Zweckhaftigkeit" an. In windschwachen, naturnahen Gebieten sei die Aufstellung von Windkrafträdern weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll, stimmte Brandenburg ihm zu.
Auch die schwierige Verkehrslage am Nadelöhr Großsachsen sprach der Bürgermeister an. Der erhöhte Durchgangsverkehr auf der Bundesstraße B3 in Großsachsen beschäftigt die Gemeinde schon seit vielen Jahren. Auch die neu justierte Ampelschaltung an der Kreuzung B3/Breitgasse/Riedweg wurde angesprochen.
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Bis 2013 betrieb die Gemeinde gemeinsam mit Heddesheim eine Grund- und Werkrealschule. Eine gemeinsame Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule wurde knapp durch einen Bürgerentscheid in Hirschberg verhindert. "Der Umbau und notwendigen Sanierungen der Schulen stellen große finanzielle Belastungen für die Gemeinden dar.
Die anteiligen Kosten für den Umbau der Gemeinschaftsschule hätte Hirschberg nicht alleine stemmen können. Die finanziellen Förderungen wären nicht ausreichend gewesen", stellte Just fest.
Brandenburg kritisierte neben dem "unzureichenden Fördervolumen" auch die Antragspraxis der Förderprogramme: "Bund und Länder lassen die Kommunen bei großen Schulsanierungen im Regen stehen. Neben dem geringen Fördervolumen sind vor allem die knappen Abnahmefristen bei größerem Sanierungsbedarf mit europaweiter Ausschreibung ein großes Hemmnis", pflichtete er dem Bürgermeister bei.
Zum Abschluss wünschte Just dem Politiker eine erfolgreiche Zeit in Berlin. Brandenburg versprach, auch weiterhin das direkte Gespräch zu suchen und sich für Hirschberg einzusetzen.
